Das Raumordnungsverfahren „Ausbau der Unteren Saale – Schleusenkanal Tornitz“ wurde mit der Bekanntgabe der Landesplanerischen Beurteilung im Oktober 2008 beendet und nach intensiver Auswertung der gutachterlichen Stellungnahme im Herbst 2009 abgeschlossen. Das Vorhaben „Ausbau der Unteren Saale – Schleusenkanal Tornitz“ mit der Variante Trasse II mit Elbeanbindung ist mit den Erfordernissen der Raumordnung einschließlich der Umweltbelange und der Belange der FFH-Verträglichkeit vereinbar. Damit sind Voraussetzungen für die weiteren Planungen zum  Bau der als Umgehungskanal konzipierten Wasserstraße mit Schleuse, Sperrtor und Brücken zur Verbesserung der Schifffahrtsverhältnisse auf der Saale mit dem besonderen Augenmerk, dass kein Elbausbau notwendig ist, geschaffen.

Einwände gegen das Raumordnungsverfahrens inklusive Umweltverträglichkeitsprüfung waren in den öffentliche Diskussionen von Umweltschützern nicht zu hören. Dagegen kommen jetzt vom Umweltschutzverband BUND ausschließlich ökonomische Bedenken.

In dem rechtskräftigen Beschluss des Deutschen Bundestages zum Bundesverkehrswegeplan 2003 ist der "Schleusenkanal Tornitz" im vordringlichen Bedarf enthalten. Die Wirtschaftlichkeit der Maßnahme auch ohne Elbausbau wurde in einem Gutachten von PLANCO mit einem Nutzen/ Kosten-Verhältnis von 2,34 bestätigt. Das bedeutet: 1 Euro Investition erwirtschaftet 2,34 Euro für die Volkswirtschaft. In dem Gutachten wird von einem Aufkommen der Binnenschifffahrt in Höhe von 1,5 Mio. t ausgegangen. Aktuell untersetzt wird dieses Gutachten durch eine Umfrage des Vereins zur Hebung der Saaleschifffahrt vom  07.05.2010 zu den Transportpotenzialen für die Saaleschifffahrt 2010 bis 2015. Ermittelt wurde ein Potenzial von jährlich rund 2,55 Mio. t Schiffstransporten über die Saale (einzusehen unter www.saaleverein.de). Das entspricht über 100.000 LKW- Ladungen. Die Schifffahrt auf der Elbe zum Wasserstraßenkreuz und den Kanälen ist bei bereits jetzt verfügbaren guten Fahrrinnentiefen zwischen Barby und Magdeburg problemlos möglich.
Mit der  Anbindung an das europäische Wasserstraßennetz kann der Hafen Halle endlich seiner eigentlichen Bestimmung gerecht werden und die Unternehmen an der Saale können durch die Nutzung von umweltfreundlichen Schiffstransporten die Transportkosten senken und so die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Produkte besser sichern.

Für das weitere Vorgehen zur Realisierung des Saale-Seitenkanals hat das Bundesverkehrsministerium zur Verbesserung der Entscheidungsgrundlagen die WSD Ost beauftragt, weitere Untersuchungen vorzubereiten, die zur Beantragung eines späteren Planfeststellungsverfahrens verwendet werden können. Die Planfeststellungsbehörde führt dazu einen so genannten Scoping-Termin durch, um Inhalt und Umfang der Untersuchungen festlegen zu können. Die betroffenen Behörden und Umweltverbände bekommen so die Gelegenheit, sich zum Untersuchungsrahmen zu äußern und insbesondere offene Fragen für die Untersuchungen einzubringen. Das weitere Vorgehen wird nach Durchführung des Scoping-Termin entschieden.
Damit sind die ersten Schritte auf dem Weg zum Planfeststellungsverfahren eingeleitet.In der Regel folgt dem Scopingtermin das Planfeststellungsverfahren.
Deshalb geht der VHdS e.V. davon aus, dass sich die Bundesregierung mit der Durchführung dieses Termins dazu bekennt die seit 1992 diskutierte Vollendung des Saaleausbaus endlich umzusetzen.

Manfred Sprinzek
Verein zur Hebung der Saaleschifffahrt e.V.
Domstraße 1
06108 Halle (Saale)