Magdeburg, den 25. Januar 2012

Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Thomas Webel hat die jüngsten Darstellungen des BUND zur Realisierung von wichtigen Infrastruk¬turprojekten in Sachsen-Anhalt entschieden zurückgewiesen. Es sei erschreckend, mit welcher Dreistigkeit die Wahrheit zur Lüge ver¬dreht werde“, sagte er heute in Magdeburg. Der A14-Lückenschluss werde konsequent und auch gegen den Widerstand einiger weniger Gegner umgesetzt. „Der Landesgeschäftsführer des BUND muss sich für sein geplantes Freudenfest also ein neues Motto suchen!“
Durch bewusstes Weglassen von wichtigen Informationen aus dem Entwurf des im Bundesverkehrsministerium erarbeiteten Investitions¬rahmenplans werde u.a. auch der Anschein erweckt, dass der Aus¬bau der Saale nicht weiter verfolgt werde. „Diese Interpretation ist falsch und hochgradig unseriös“, betonte Webel. Vom BUND werde zum Beispiel verschwiegen, dass der Bund wegen der geplanten Kategorisierung des deutschen Wasserstraßennetzes und einer dar¬aus resultierenden Schwerpunktsetzung für künftige Investitionen ganz bewusst auf die Erstellung einer Projektliste verzichtet hat.
Diese Vorgehensweise des Bundesverkehrsministeriums stehe völlig im Einklang mit der für den Ausbau der Saale laufenden Wirtschaft¬lichkeitsuntersuchung. „Angesichts knapper Kassen wird der Bund kaum ein Gutachten finanzieren, wenn das Ergebnis der Untersu¬chung völlig nutzlos ist“, äußerte Webel.