Jiri Aster, Präsident der Kammerunion Elbe/Oder

Jiri Aster, Präsident der Kammerunion Elbe/Oder

Beitrag auf der Konferenz der Bundestagfraktion Bündnis 90/Die Grünen "Elberaum entwickeln - nachhaltig, zukunftsfähig und naturverträglich"

Jiri Aster, Präsident der Kammerunion Elbe/Oder,

stellt zunächst die Bedeutung des Elbeeinzugsgebietes in Europa heraus und erläutert die Abhängigkeit der Tschechischen Republik von der Elbe als Transportweg und einziger Verbindung zum Weltmeer. Der Transport auf dem Seeweg kostet sehr wenig, wogegen die Kosten für den Transport auf der Elbe bzw. Binnenwasserstraßen einen hohen Anteil ausmachen. Binnenländer sind durch ihre Lage benachteiligt und die Tschechische Republik verliert zwischen zwei und fünf Prozent ihres Bruttosozialproduktes durch die hohen Transportkosten. Diese Transportkosten können nur durch gute Transportverbindungen gemindert werden. Herr Aster erläutert die Situation des tschechischen Autobahnnetzes und stellt dar, dass die Eisenbahnlinie durch das Elbtal die einzige Verbindung nach Norden ist. Da 80 % des Verkehrs über das Elbtal gehen, würden neue Verbindungen gebraucht. Er setzt sich dafür ein, dass die Verbindung Dresden - Prag in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wird. Das Hauptproblem sei die Eisenbahn, welches gelöst werden müsse, damit Tschechien nicht im Verkehrsschatten in Europa bleibt. Außerdem setzt sich Aster dafür ein, dass die Elbe in das TEN - Netz aufgenommen und die Infrastruktur multimodal ausgebaut wird. Er erläutert, dass die tschechische Wasserstraßeninfrastruktur bisher bereits mit 6,5 Milliarden Euro ausgebaut wurde. Diese Investitionen liegen ohne den Ausbau der Elbe mit der Staustufe bei Decin brach. Die Wasserstraßen in Osteuropa müssten ähnlich ausgebaut werden, wie jene in Westeuropa. Auf Nachfrage von Michael Cramer erläutert Aster, dass die Staustufe Decin mit 300 Millionen Euro veranschlagt sei, 10 bis 40 Prozent davon erhoffe man sich als Kofinanzierung durch die EU.