Bund ganz für Elbe zuständig?

Sonntag, 16. April 2017, 09:01 Uhr

Bund ganz für Elbe zuständig?

Bauen am Fluss, Flutschutz und Schadensregulierung könnten von den Ländern an Berlin abgegeben werden.

SZ-ONLINE.DE, 08.04.2017 Von Peter Anderson

Pirna. Bundesinnenminister Thomas de Maizière ist seiner Zeit voraus. Gedanklich bereitet sich der Christdemokrat bereits auf mögliche Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl am 24. September vor. Ein Thema, welches er dabei aus dem sächsischen Elbland mit nach Berlin nehmen möchte, ist die Frage der Zuständigkeit für die Elbe und die großen Ströme in Deutschland insgesamt. Das war jetzt auf einem Treffen von Bundestagsabgeordneten der Arbeitsgemeinschaft Elbe in DiesbarSeußlitz zu erfahren. Bislang teilen sich Länder und Bund in die Verantwortung für die überregional bedeutsamen Flüsse. Um die Binnenschifffahrt kümmert sich Berlin. Hochwasserschutz, Baurecht und Schadensausgleich nach Flutereignissen sind dagegen föderale Aufgaben. „Das macht keinen Sinn“, so de Maizière, der im Land­ und Wahlkreis Meißen erneut für den Bundestag antritt. Es bestehe die Gefahr, dass auf diese Weise ein Flickenteppich entlang des Flusses entsteht. GrüneLandesregierungen hätten ganz andere Vorstellung davon, wie die Elbe reguliert werden sollte, als von der CDU geführte Regierungen. .... weiterlesen 

 

 

Galerien

Historie und Gegenwart - Bildimpressionen von Matthias Pusch

Aktuelles

Neuigkeiten per RSS Button

Saaleinfo Newsletter

Redaktion © VHdS e.V.
Grafik, Layout © 2005-2017 atnexxt – Agentur für Design und E-Business, Webdesign in Halle (Saale)