Die Oder ist der Schlüssel der Entwicklung in Polen

Dienstag, 12. Dezember 2017, 14:10 Uhr

Die Oder ist der Schlüssel der Entwicklung in Polen

Breslauer Konferenz zur Zukunft der Oder am 16. Oktober 2017

Minister Thomas Webel aus Sachsen-Anhalt beklagt fehlendes Interesse der Bundesregierung an den östlichen Wasserstraßen

SUT 1|2018

Auf Initiative von Marek Grobarczyk, polnischer Minister für maritime Wirtschaft und Binnenschifffahrt, fand am 16. November 2017 eine ganztägige Konferenz zur Zukunft der Oder im Großen Auditorium der Technischen Universität Wroclaw (Breslau) statt.

Neben dem Warschauer Ministerium gehörte auf deutscher Seite auch die Kammerunion Elbe/Oder (KEO), ein Zusammenschluss der Industrie- und Handelskammern (IHK) aus Deutschland, Polen und Tschechien,zu den Veranstaltern. Ziel der Konferenz war es, polnische Wojewodschaften und Institutionen mit deutschen und tschechischen Landesbehörden und Einrichtungen zu einem Meinungsaustausch zusammen zu bringen. Neben den Ansprachen der Woiwoden aus Niederschlesien (Dolnoslaski) und Oppeln (Opolski), sowie von Jiri Aster, frisch gewählter Präsident der KEO, wurden in zwei Diskussionsrunden ausführlich die Erfahrungen und Pläne der regionalen Institutionen und Unternehmen zur Schiffbarmachung der Oder erörtert. Besondere politische Wertschätzung erfuhr die Konferenz neben der Teilnahme der Woiwoden durch die Anwesenheit von Anna Moskwa, polnische Staatssekretärin aus dem Ministerium für maritime Wirtschaft und Binnenschifffahrt, sowie durch Verkehrsminister Thomas Webel aus Sachsen-Anhalt, Staatssekretärin Ines Jesse aus dem Brandenburger Infrastrukturministerium und Petr Forman, Berater des tschechischen Präsidenten Milos Zeman.

Zur Bekräftigung des Vorhabens, die Oder gemeinsam für den ökologischen Warentransport mit Binnenschiffen nachhaltig schiffbar zu machen, wurde von den über 150 Konferenzteilnehmern aus drei europäischen Staaten eine Resolution zur Oder unterzeichnet.

Darin brachten diese ihren Willen zum Ausdruck, die sich abzeichnenden rückläufigen Entwicklungstendenzen in wasserstraßenaffinen Wirtschaftszweigen, Branchen und Kommunen zwischen Berlin, Warschau und Prag zu stoppen und durch die Ertüchtigung der seit Jahrzehnten von den deutschen und polnischen Regierungen vernachlässigten Wasserwege die Wettbewerbsfähigkeit der betroffenen Unternehmen und Regionen zu stärken. „So erachten wir es als sinnvoll, die Binnenschifffahrt auf Grundlage einer gleichmäßigen Inanspruchnahme von EU-Mitteln im gesamten Wasserstraßennetz in ebenbürtiger Weise zu entwickeln.“

Verkehrsminister Thomas Webel aus Sachsen-Anhalt sprach Klartext und kritisierte die deutsche Bundesregierung wegen „ihres mangelnden Interesses an den Wasserstraßen außerhalb des Rheins, wo nur noch ein Prozent der deutschen Wasserstraßentransporte liefen“. Zwar habe der Deutsche Bundestag nach 1990 mit dem Verkehrsprojekt DE 17 den Ausbau der Wasserstraße zwischen Hannover und Berlin beschlossen, aber „leider nicht durchgehend bis zur Oder“. Seine Erfahrungen an der Elbe einbringend, schilderte er, wie das Elbe-Hochwasser von 2002 dafür genutzt wurde, „alle Wasserbaumaßnahmen an der Elbe einzustellen, wodurch bis heute die Schiffbarkeit des Flusses immer weiter eingeschränkt wurde.“ Erst auf massiven und jahrelangen Druck der Wirtschaft hätten Bundesregierung und Bundestag 2017 endlich das „Gesamtprojekt Elbe“ beschlossen „und wir sind optimistisch, dass sich auch die neue Bundesregierung daranhalten wird und für die Umsetzung ab 2018 entsprechend Geld und Personal einplant“. Die deutschen und tschechischen Unternehmen würden den Transportweg Elbe genauso brauchen, wie die deutschen und polnischen Unternehmen den der Oder, einschließlich der verbindenden Kanäle.

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