Alles kann auch anders sein.

Dienstag, 17. Juni 2008, 14:57 Uhr

Alles kann auch anders sein.

Eine kurze Klarstellung zu einer Aussage eines Hallenser Lehrstuhles

Pressekonferenz des Wasserstraßen-Neubauamtes (WNA) Magdeburg am 17.06.2008 

Die Bundesregierung fördert die Stärkung der umweltfreundlichen und energiesparenden Verkehrsträger Schiene und Wasserstraße. Die Aufnahme des Schleusenkanal Tornitz als vordringlicher Bedarf in den Bundesverkehrswegeplan 2003 bestätigt das wirtschaftliche Potential der Saaleregion.

Mit einem Schleusenkanal Tornitz können die vorhandenen Wirtschaftsstrukturen konkurrenzfähig für die Zukunft gestaltet, Anreize für Neuansiedlungen und die Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region ermöglicht werden.

Der Umsetzung solcher Bauvorhaben sind Genehmigungsverfahren vorgeschaltet, die die verschiedenen Belange erfassen, bewerten und untereinander abwägen. Für das Vorhaben „Ausbau der Unteren Saale - Schleusenkanal Tornitz“ wird derzeit als erste Stufe ein Raumordnungsverfahren (ROV) durchgeführt. Es ist dem Genehmigungsverfahren vorgeschaltet und soll klären, ob die geplante Maßnahme mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung vereinbar ist und wie sie mit anderen raumbedeutsamen Planungen/Maßnahmen aufeinander abgestimmt werden kann.

Erst im Anschluss daran findet das von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg angesprochene Planfeststellungsverfahren statt. Die Unterlagen zum ROV entsprechen dem erforderlichen Detaillierungsgrad. Es ist bei der vorliegenden Stellungnahme der Universität anzunehmen, dass ihr nicht alle relevanten Unterlagen des ROV zur Verfügung standen.

Die Vielzahl der zum ROV vorgelegten Gutachten wurde von qualifizierten Fachleuten verschiedenster Institutionen und Fachbereiche erarbeitet. Die Befürchtungen, die die Universität in ihrer Stellungnahme geäußert hat, können insgesamt von diesen widerlegt werden.

Der Bericht der Planco Consulting GmbH von 2004 stellt die aktuelle wirtschaftliche Bewertung des Vorhabens dar. Dabei wird nicht von einer ganzjähriger Beschiffbarkeit nach dem Ausbau ausgegangen. Es wird explizit darauf hingewiesen: „Auch im Falle des Ausbaus der unteren Saale werden der Schifffahrt aufgrund der Abhängigkeit der relevanten Elbstrecken nicht ganzjährig Abladetiefen zur Verfügung stehen...“ (S. 19). Zudem wird nicht von einer Verlagerung von vorhandenen Gütern auf die Binnenschifffahrt ausgegangen, sondern das prognostizierte Gesamttransportaufkommen der Binnenschifffahrt für die Saale dargestellt. In der Aussage der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg wird das übersehen, weiterhin werden die Prognosedaten für das Jahr 2015 – diese berücksichtigen die positiven Effekte laufender Unterhaltungsmaßnahmen an der Elbe für die Schifffahrt – unreflektiert mit Vergangenheitsdaten verglichen.

Die von der Universität getroffene Wertung des Vorhabens unter Bezugnahme auf Klimaszenarien ist wissenschaftlich nicht begründbar. Das Verhalten des Klimasystems ist nicht hinreichend bekannt, die Klimamodelle sind demnach noch nicht in der Lage, das Klima für einen bestimmten Zeitraum in der Zukunft vorherzusagen. Regionale Auswirkungen sind bisher nur sehr sporadisch und nicht systematisch untersucht worden. Klimaszenarien stellen deshalb gerade keine faktischen Entwicklungen dar. In der Zusammenfassung des IPCC-Berichtes 2007 wird dazu deutlich gemacht, dass „die Zukunft von Natur aus unvorhersagbar ist“ und die Szenarien „keine Vorhersagen der tatsächlichen Zukunft“ darstellen.

Um die Wirkungen des Vorhabens auf das Grundwassergeschehen beurteilen zu können, wurde ein Oberflächenwasser-/Grundwassermodell erarbeitet. Bei der Kalibrierung des Modells wurden nicht nur die Abflussverhältnisse eines mittleren hydrologischen Jahres sondern ebenfalls Extremereignisse wie das Elbehochwasser 2002 und das Saalehochwasser 2003 berücksichtigt. Die Veränderungen der Grundwasserverhältnisse können mit hoher Genauigkeit prognostiziert werden. Sie beschränken sich auf räumlich eng begrenzte Bereiche sowie bestimmte Zeiträume und erreichen nur wenige Dezimeter. Zudem werden diese von den natürlich vorkommenden Wasserschwankungen, die mehrere Meter betragen, deutlich überlagert.

Es ist ersichtlich, dass umfangreiche aktuelle Gutachten, Studien, Berichte, Stellungnahmen etc. vorliegen, die eine sachgerechte Entscheidung innerhalb des ROV ermöglichen.

Durch dieses Vorhaben kann ein Beitrag zur umweltfreundlichen und wirtschaftlichen Bewältigung der stark anwachsenden Verkehrsströme geleistet sowie die notwendigen Voraussetzungen für die Verlagerung der Güterströme auf die Schifffahrt geschaffen werden.Das WNA MD ist sich der Mehrfachstruktur einer Wasserstraße bewusst und legt ein besonderes Augenmerk auf die umweltverträgliche Gestaltung seiner Ausbauvorhaben.

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Historie und Gegenwart - Bildimpressionen von Matthias Pusch

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