Anfrage des VHdS e.V. an das BMVBS zu Aussagen von MdB Kasparick

Montag, 19. Januar 2009, 09:53 Uhr

Anfrage des VHdS e.V. an das BMVBS zu Aussagen von MdB Kasparick

Betreff: Leitartikel der Volksstimme am heutigen Donnerstag

Sehr geehrten Damen und Herren,
mit Befremden und Entsetzen haben wir heute die Äußerung von Ulrich Kasparick (SPD) zum Schleusenkanal Tornitz gelesen, der auf dem SPD-Neujahrsempfang in Barby wie folgt in der „Magdeburger Volksstimme“, 15. Januar 2009, Titelseite, zitiert wird:

„Ich bin mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee einig, so lange wir noch zu bestimmen haben, wird der Kanal nicht gebaut.“

Auf der Internetseite zum Thema Verkehrspolitik erklärt das Bundesverkehrsministerium das Ziel der Verkehrspolitik wie folgt: „Der Verkehr von morgen soll leise, sauber, effizient und klimafreundlich sein.“ Derzeit ist das Binnenschiff das Transportmittel, das diese Kritierien unter Berücksichtigung des Klimawandels erfüllt. Um Irritationen zu vermeiden, möchten wir höflichst bei Ihnen anfragen, ob Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee wie von Ulrich Kasaparick behauptet, tatsächlich gegen den Bau des Schleusenkanals ist, dessen Raumordnungsverfahren 2008 positiv beschieden wurde und der kurz davor steht, in die Planung gehen zu können. Damit würde Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee gegen die Beschlüsse des Bundestages handeln, was wir uns als Verein zur Hebung der Saaleschifffahrt nicht vorstellen können. 

Manfred Sprinzek
Präsident Verein zur Hebung der Saaleschifffahrt e.V.

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