Antwort des BMVBS auf Anfrage des VHdS e.V.

Montag, 19. Januar 2009, 10:04 Uhr

Antwort des BMVBS auf Anfrage des VHdS e.V.

Ihre Email vom 15.01.2009

Sehr geehrter Herr Sprinzek,

vielen Dank für Ihre o.g. Email, in der Sie sich für eine Fortführung der Planungen zur Verbesserung der Schifffahrtsverhältnisse an der unteren Saale durch den Neubau eines Schleusenkanals bei Tornitz einsetzen.

Das Land Sachsen-Anhalt hat für das Vorhaben ein Raumordnungsverfahren
durchgeführt. Der Raumordnungsbeschluss wird nun umfassend von der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost ausgewertet. Dabei werden auch die kritischen Themen, wie Ökologie, Wasserwirtschaft einschließlich Grundwasser sowie Wirtschaftlichkeit des Vorhabens intensiv betrachtet.
Die Bundesregierung nimmt alle Argumente und Sorgen ernst. Es wird nichts unter den Tisch gekehrt.
Sobald die WSD Ost die Auswertung abgeschlossen hat, wird sie im BMVBS geprüft, um anschließend Gespräche mit dem Land Sachsen-Anhalt zu führen. Dann wird der Zeitpunkt kommen, um über die nächsten Schritte zu entscheiden.

Mit freundlichen Grüßen


Im Auftrag
Jochen Kies
Bundesministerium für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung
Abteilung Wasserstraßen, Schifffahrt
Referat "Wasserstraßen - Management Binnen"

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