Aus ERSTU Newsletter 1/2006

Dienstag, 10. Januar 2006, 10:15 Uhr

Aus ERSTU Newsletter 1/2006

Standpunkt zur Vorbereitung des Elbschifffahrtstages am 6. September 2006

Lesen Sie dazu einen Standpunkt: 

 „Zum Jahresabschluss wurde durch den BUND wieder zum Sturm geblasen und vom neuen Bundesverkehrsminister eine Ausbaustopp für die Elbe gefordert. Den hatten wir doch schon Er ist last minute von Rot/Grün noch aufgehoben worden. Neue Argumente hat man auch nicht zu bieten. Das Vorgehen der Verbands-Naturschützer ist – wie durch Zufall bekannt wurde – offensichtlich vorgegeben. Ein Vertreter der Branche ließ ein solches Strategiepapier für Öko – Diskutanten nach einer Anhörung in Wien versehentlich liegen. Es wurde nachfolgend in der Fachzeitschrift a3 UMWELT, Ausg. 3 – 4/1993, Gießhübl/Österreich veröffentlicht. ( Das Material liegt dem Sekretariat der ERSTU vor.) Zu dieser Strategie gehört es, die alten Hüte wieder aus dem Kasten zu zaubern und gebetsmühlenartig zu wiederholen, obwohl sie längst in kosten- und zeitaufwändigen Studien zwischen den wirklich autorisierten Fachinstituten beider Seiten ausgestritten und zu einem Ergebniskompromiss geführt wurden: 

Die Elbe wird nämlich als Verkehrsweg und als Wirtschaftsraum genau so gebraucht wie sie ökologisch schützenswert ist. 

Aber das genügt den Elbeökologen nicht. Inzwischen haben sie auch die nunmehr in der Opposition agierenden Grünen aufgeschreckt. Ihre Bundesgeschäftsführerin beschwört in einem Brief Minister Tiefensee. „Schützen Sie einen wichtigen Erfolg der rot – grünen Politik ! Das wirtschaftliche Potential des Flusses liege nicht im Güterverkehr, sondern im naturnahen Tourismus !“

Sie alle wollen die Elbe als frei fließenden Strom retten, koste es, was es wolle. Dafür sind ja unsere Natur- und Umweltschützer bekannt. Kurze Zeit später informierte der Bundesrechnungshof darüber, dass es ihm gelungen ist eine millionenschwere  Autobahn – Untertunnelung zu unterbinden. Und solche Beispiele gibt es viele, auch an Wasserstraßen. Vielleicht ist es ja an der Zeit, die durch Umweltbürokratie verlängerten Investitionszeiträume und verhinderten Investitionen volkswirtschaftlich zu bewerten und die daraus in die Milliarden gehenden Schäden dem Verursacher anzulasten.

Es ist nur verwunderlich, warum es gerade dem BUND und anderen Tier- und Naturschützern immer wieder gelingt, mit ihren doch nicht neuen Ansichten in die zentralen Medien zu kommen. An einer solchen Analyse sollte eine angemessene Reaktion unserer Branche ansetzen. 

Selbst der „Spiegel“ hat sich dieses Themas in einer ungewöhnlichen Form angenommen. Vielleicht hängt das ja mit dem Sitz in Hamburg zusammen, wo sich Senat und Hafen aus sehr fundierten wirtschaftlichen Gründen vehement für die weitere Elbesanierung einsetzen. Die Schriftstellerin und Spiegelredakteurin Rafaela von Bredow titelte in der Ausgabe Nr. 50/2005: „Wildwasser oder Wasserstraße ? Nach dem Willen der Großen Koalition soll die Elbe endgültig für Binnenschiffe gezähmt werden. Doch die EU fordert den Schutz des letzten freifließenden Stroms Deutschlands. Zudem wird der Ausbau die Fluss-Schifffahrt kaum rentabel machen“ .

Eine gewisse poetische Note kann man dem Artikel nicht absprechen, die Recherche lässt  allerdings Kompetenz vermissen und ist demzufolge an manchen Stellen falsch. Auch die ausgewählten Interviewpartner überzeugen  nicht in jedem Fall.  Wir finden es schon etwas eigenartig, ausgerechnet der WSD Ost zu unterstellen „nur die Existenz und die üppige Finanzausstattung dieser überdimensionierten Behörde sichern zu wollen.“ Und ein Vergleich der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung mit der EU ist nicht nur sachlich falsch, auch die Zahlen stimmen nicht. Viel aussagekräftiger wäre da doch schon, die Finanzausstattung der Umweltverbände offen zu legen.

Beeindruckend hingegen finden wir schon das genannte Potential von 300 Elbeökologen, die sich dann bereit finden, den Verkehrswert der Elbe gleich Null zu setzen. Das ist doch mal eine beachtenswerte wissenschaftliche Leistung.

Die Forderungen der Umweltprofis sind kurz und knapp : den Strom unterhalb Magdeburg der Natur überlassen ! Und oberhalb  die Strombauwerke nur dort zu sanieren, wo es unumgänglich ist !

Neu daran ist, dass nunmehr auch die Mittelelbe stillgelegt werden soll. Damit werden dann nicht nur wirtschaftliche Probleme bewusst ignoriert, wie die Entflechtung des Hamburger Seecontainerverkehrs, sondern – wie die Lage am Dortmund – Ems – Kanal veranschaulicht - auch staatliche Sicherheitsinteressen relevant. Der Elbe – Seiten – Kanal hat sich nämlich inzwischen längst zu einem Engpass im Netz entwickelt.

Damit wäre dann die zweite Nagelprobe für den neuen Verkehrsminister gegeben, nach dem eigenmächtigen Kraftakt des Bahnchefs.( Wir verweisen hier auf das Editorial des Chefredakteurs Hans – Wilhelm Dünner in der Ausgabe Nr. 8 seines Journals „ Schifffahrt und Technik“, übrigens ein Ehrenmitglied unseres Vereins.) Bleibt zu hoffen, dass Minister Tiefensee auch in unserem Fall Durchblick und Standhaftigkeit beweist und damit Vertrauen in die ausgewogene Koalitionsvereinbarung schafft. 

Wir sind zwar ein europäischer Verein, aber die Elbe ist ja auch ein internationaler Strom. Deshalb ist es nach unserer Meinung dringend an der Zeit, über eine gemeinsame und zwar offensive Öffentlichkeitsarbeit nachzudenken und dabei keine der willigen Kräfte auszugrenzen.

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