BDB begrüßt Erhöhung der Investitionslinie um mehr als 15 Prozent

Dienstag, 04. September 2007, 18:54 Uhr

BDB begrüßt Erhöhung der Investitionslinie um mehr als 15 Prozent

Bundeshaushalt 2008 sieht rund 100 Mio. Euro mehr für Wasserstraßen vor BDB, 4. September 2007

Rund 565 Millionen Euro und damit über 96 Millionen Euro mehr als im Vorjahr sollen nach dem Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2008 in Um-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen fließen. Das sieht die Ausgabenplanung für die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes im Verkehrsetat vor, der am 13. September 2007 in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten wird. In dieser reinen Investitionssumme unberücksichtigt sind Personalausgaben, sächliche Verwaltungsausgaben wie Fahrzeuge und Geräte sowie besondere Zuweisungen.

 

Zuwächse im zweistelligen Millionenbereich sind bei den Binnenschifffahrtsstraßen für das Projekt 17 der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit (Wasserstraßenverbindung vom Mittellandkanal nach Berlin), den Main und die Mittelweser vorgesehen. Steigen sollen auch die Investitionen an Neckar, Mosel, den Märkischen Gewässern, im westdeutschen Kanal- und im Elbstromgebiet. Sinken sollen hingegen die Ausgaben für den Elbe-Lübeck-Kanal und den Mittelland- und Elbe-Seitenkanal, wo größere Bauvorhaben abgeschlossen werden konnten. Fast unverändert bleibt das Investitionsvolumen für den Rhein.

 

„Der Haushaltsentwurf 2008 erreicht das aus unserer Sicht erforderliche Investitionsniveau. Der Bund hält damit sein Versprechen, die Anfang des Jahrzehnts drastisch zurückgefahrenen Ausgaben für die Wasserstraßeninfrastruktur kontinuierlich zu erhöhen, und setzt die mit dem Haushalt 2006 eingeleitete Kehrtwende für eine angemessene Finanzierung der Bundeswasserstraßen fort. Erfreulich ist zudem, dass die mittelfristige Finanzplanung des Bundes eine weitere Erhöhung der Ausgaben vorsieht“, kommentiert Dr. Gunther Jaegers, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. (BDB), das Zahlenwerk.

 

„Wir erwarten, dass die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung die ihr zugewiesenen Mittel trotz des seit Jahren fortschreitenden Personalabbaus sinnvoll investieren kann. Wir brauchen die Verwaltung als kompetenten Auftraggeber vor allem für die komplexen Wasserbauwerke, die nur mit dem erforderlichen Spezialwissen ausgebaut und unterhalten werden können“, so Dr. Jaegers weiter. Gleichzeitig erneuert der BDB-Präsident die Forderung des Gewerbes, politische Weichenstellungen zum Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen und zur künftigen Elbepolitik nicht weiter aufzuschieben und die Planungsverfahren zu vereinfachen.

 

 

Bundesverband der Deutschen

Binnenschiffahrt e.V. (BDB)

Dammstraße 15-17, 47119 Duisburg

Verantwortlich:

RA Jens Schwanen, Geschäftsführer

Tel. (02 03) 8 00 06-60

Fax (02 03) 8 00 06-65

Internet: www.Binnenschiff.de

E-Mail: InfoBDB@Binnenschiff.de

 

 

 

Galerien

Historie und Gegenwart - Bildimpressionen von Matthias Pusch

Aktuelles

Neuigkeiten per RSS Button

Saaleinfo Newsletter

Redaktion © VHdS e.V.
Grafik, Layout © 2005-2018 atnexxt – Agentur für Design und E-Business, Webdesign in Halle (Saale)