BDB begrüßt Erhöhung der Investitionen in die Infrastruktur

Montag, 24. Juli 2006, 17:30 Uhr

BDB begrüßt Erhöhung der Investitionen in die Infrastruktur

Bundeshaushalt 2006 vollzieht notwendige Kehrtwende (aus Partikulier Kurier, Juli 2006)

Als eine dringend notwendige Kehrtwende in der Infrastrukturpolitik bezeichnet der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. (BDB), Heinz Hofmann, die am 23. Juni 2006 vom Deutschen Bundestag für das Haushaltsjahr 2006 beschlossene Erhöhung der Investitionen in Bundeswasserstraßen auf rund 457 Mio. Euro.

"Erstmals seit dem Jahr 2000 erhöht die neue Bundesregierung wieder die Mittel für den Erhalt und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen. Mit der Steigerung der Investitionslinie um über 50 Mio. Euro macht sie deutlich, dass sie den Ankündigungen des Koalitionsvertrages vom November 2005, ein bedarfsgerechtes und zukunftsfähiges Wasserstraßennetz in Deutschland zu entwickeln, Taten folgen lässt.",

erklärte Hofmann.

Hofmann, gleichzeitig auch Präsident der Europäischen Binnenschiffahrts Union, betont die Bedeutung deutscher Investitionen für nachhaltiges Wirtschaftswachstum in ganz Europa:

"Deutschlands Wasserstraßennetz ist das Herzstück der Infrastruktur für die Binnenschifffahrt in Europa. Die Bundesregierung stellt sich dieser Verantwortung durch die Erhöhung der Investitionen für das deutscheNetz."

Seine lobenden Worte verband Hofmann mit der Hoffnung, dass die Bundesregierung im nächsten Jahr rund 500 Mio. Euro und 2008 die schon seit Jahren von der Verkehrsministerkonferenz geforderten 600 Mio. Euro beschäftigungswirksam in die Wasserstraßeninfrastruktur investiert. Mit Blick auf den von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes errechneten Investitionsstau von über einer halben Milliarde Euro und die damit einhergehende Gefahr des Substanzverlustes im System seien diese Mittelansätze unerlässlich. Für unabdingbar hält Hofmann darüber hinaus, dass der Stellenabbau in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes von jährlich 2 Prozent gestoppt wird, um die zusätzlichen Mittel auch tatsächlich effizient investieren zu können.

Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen (Zusammenstellung) Verausgabt in 2004 Bewilligt 2005 Veranschlagt 2006
Maßnahmen am Nord-Ostsee-Kanal 17.284 17.600 20.600
Maßnahmen an der Unter- und Außenelbe 1.071 2.500 3.400
Maßnahmen an der Ostsee 2.487 9.500 8.900
Maßnahmen an der Nordsee 4.107 7.000 10.935
Maßnahmen an der Außen- und Unterweser 2.309 5.699 6.200
Maßnahmen am MLK und amm ESK 59.787 43.190 39.250
Maßhmamen an der Mittel- und Oberweser 2.031 3.800 4.825
Maßnhamen an den westdeutschen Kanälen (einschl. Küstenkanal und Ruhr) 93.165 95.300 99.524
Maßnahmen am Rhein 28.534 23.244 40.827
Maßnahmen an Mosel, Saar, Lahn 5.543 18.800 25.500
Maßnahmen am Neckar 6.975 9.800 15.040
Maßnahmen am Main 16.880 18.700 19.065
Maßnahmen an der Donau und am MDK 16.080 23.650 28.700
Projekt 17 Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 74.787 60.700 71.600
Maßnahmen an der Mittel- und Oberelbe, an der Saale und an der UHW von Plaue bis zur Mündung 7.599 8.400 11.500
Maßnahmen am ELK und MEW 14.841 11.600 14.700
Maßnahmen an der HOW, der OHW sowie am Havel-Kanal nördlich Wustermark 26.687 32.870 28.500
Maßnahmen an der SOW einschl. Berliner Wasserstraßen sowie an der Oder 16.195 8.000 8.300
Summe (in Tausend Euro) 396.362 400.353 457.366

Quelle: Partikulier Kurier, Informationen des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschiffahrt e.V., 6. Jahrgang, Juli 2006, Nr. 3

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