Beim Raumordnungsverfahren geht es nicht um das Ob, sondern das Wie

Samstag, 10. Mai 2008, 06:38 Uhr

Beim Raumordnungsverfahren geht es nicht um das Ob, sondern das Wie

Volksstimme,Schönebeck, 09.05.2008, von Thomas Linßner

Verwaltung hatte Vertreter betroffener Gemeinden am geplanten Saalekanal zur Info-Veranstaltung eingeladen

Henrik Täger, Leiter des Wasserstraßen-Neubauamtes Magdeburg, erläuterte auf Bitte der Verwaltungsgemeinschaft " Elbe-Saale " das Raumordnungsverfahren ( ROV ) zum Saalekanal Vertretern der betroffenen Gemeinden. Sie haben bis 6. Juni die Möglichkeit, zum laufenden Verfahren Einwendungen vorzubringen.

Barby. Das Raumordnungsverfahren läuft bis Ende September. Es dient dazu, eine Basis schaffen, auf der alle Beteiligten über die gleichen Informationen verfügen und die anstehende Maßnahme beurteilen können. Und es soll Planungssicherheit für den Bund als Investor bringen.

Allein im Rathaus Barby kam es in den vergangenen Wochen zu 30 Einsichtnahmen und rund einem Dutzend Einwendungen. Nun sind die Stadt Barby und die Gemeinden an der Reihe, ihre Stellungnahme zum Projekt Saalekanal abzugeben.

Da die ausgelegten Unterlagen zum Raumordnungsverfahren ein Wust von Papier beinhalten, das akribisch durchzuarbeiten nicht nur sehr viel speziellen Sachverstand braucht, sondern auch Wochen dauern würde, bot das Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft den Entscheidungsträgern eine Hilfeleistung durch das Wasserstraßen-Neubauamt an. Es ist für die Aufstellung der fachlichen Unterlagen zuständig.

Dessen Chef, Henrik Täger, verwies darauf, dass die gegenwärtige Planungskarte nicht " parzellenscharf " sei. Damit reagierte er auf Anfragen, die den aufgestellten Trassenverlauf der beiden Kanalvarianten zweifelhaft erscheinen lassen. So zeigt die Karte den Kanal auf Höhe " Handweiser " bei Tornitz auf einem Gelände, wo längst das Kieswerk seinen Abbau erweitert hat. " In diesem Fall würde die Straße verschwenkt ", so Täger. Auch Bürgermeisters Strubes Anfrage, ob bei einer Direkteinbindung in die Elbe die Fährstelle erhalten bliebe, wurde ähnlich beantwortet : Am Fährstandort würde sich nichts ändern.

Henrik Täger unterstrich, dass in keinem Fall der Saaleausbau den der Elbe nach sich ziehen würde. " Und wenn in ein paar Jahren eine andere Bundesregierung das Sagen hat und die Sache anders sieht, was dann ?", wollte Dr. Hartwig Dostal aus Barby wissen. " Erstens wird das in einem Staatsvertrag mit Tschechien ausgeschlossen und zweitens wirft man solche Grundsatzthemen auch nach Regierungswechseln nicht einfach so um ", so Täger. Torsten Reinharz, der als Berufsschullehrer in Frohse Binnenschiffer ausbildet : " Wir haben kaum noch Auszubildende. Wo kommen die Schiffer her, die einmal auf der Saale fahren ?" Täger : " Es ist ja nicht so, dass alle an der Saale anliegenden Betriebe in den Startlöchern stehen, um ihren Güterverkehr sofort aufs Schiff zubringen. Ich bin sicher : Dass entwickelt sich, es ist eine Zeitinvestition. " Er machte darauf aufmerksam, dass der Stückgüterverkehr rückläufig sei, die Zukunft den Containertransporten gehöre. " Für solche Schiffe reicht auch ein Wasserstand von 1, 60 Meter ", so Täger, der in einem Nebensatz deutlich machte, dass der oft als abschreckendes Beispiel gebrauchte Rhein-Main-Donau-Kanal nach anfänglichen Schwierigkeiten heute nachweislich ausgelastet sei.

Ernst Neugebauer : " Ich habe eine Grundsatzfrage zum Raumordnungsverfahren : Geht es hier um das Ob oder nur um das Wie ?" Anwort Henrik Täger : " Es geht um das Wie. In diesem Verfahren werden nur die Belange abgewogen. "
Sollten diese sich überwiegend gegen das Projekt stellen, würde das Vorhaben zurückgezogen.

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