Beseitigung der Hochwasserschäden an der Elbe wird in diesem Jahr abgeschlossen

Freitag, 29. Januar 2010, 15:55 Uhr

Beseitigung der Hochwasserschäden an der Elbe wird in diesem Jahr abgeschlossen

BDB begrüßt die Elbe-Politik der Bundesregierung

Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. 29.01.10


Die Reparaturarbeiten zur Beseitigung der im Jahr 2002 entstandenen Hochwasserschäden an der Elbe werden planmäßig in diesem Jahr abgeschlossen. Ob und wie darüber hinaus die Elbe für die Güterbinnen- und Fahrgastschifffahrt ausgebaut wird, soll zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden. Sämtliche Güterverkehrsprognosen weisen für die Elbe eine Vervielfachung der bereits heute gegebenen Güterverkehrsmengen aus, sobald ein dreilagiger Containerverkehr auf der Elbe möglich ist. Dies hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU), heute in Berlin mitgeteilt. Ferlemann betonte, dass es die erklärte Politik der Bundesregierung sei, die Elbe als Schifffahrtsstraße zu nutzen. Unterhaltungsmaßnahmen sollen daher so forciert werden, dass an der Elbe bis Anfang kommenden Jahres an 345 Tagen im Jahr eine Fahrrinnentiefe von mindestens 1,60 Metern gegeben ist. Die Erhaltungsmaßnahmen seien nicht nur ökonomisch, sondern auch ökologisch sinnvoll. Dem weiteren Absinken der Wasserstände soll durch ein Sohlstabilisierungsprogramm begegnet werden.

Der Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. (BDB) begrüßt die Haltung der Bundesregierung, die als eindeutiges Bekenntnis zur Binnenschifffahrt und zur Elbe als internationale Wasserstraße zu werten ist. Der Bundesverband hat in den vergangenen Jahren wiederholt an die Bundesregierungen appelliert, die Elbe so zu ertüchtigen, dass ein betriebswirtschaftlich sinnvoller Einsatz des umweltfreundlichen Binnenschiffes möglich wird. Für eine dauerhafte Verlagerung der Güter auf die Wasserstraße sind aber die Planbarkeit des Güterverkehrs und die Verlässlichkeit der Infrastruktur Grundvoraussetzungen, die an der Elbe auf Grund stark schwankender Pegelstände zur Zeit noch nicht in ausreichendem Maße gegeben sind. Der BDB erwartet deshalb, dass es nach Behebung der Hochwasserschäden auch zu einer Beseitigung der verbleibenden Engstellen, den so genannten Reststrecken, an der Elbe kommen wird und hat dies heute der „Arbeitsgemeinschaft Elbe“ der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag mitgeteilt, die unter dem Vorsitz von MdB Jürgen Klimke steht.

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