Binnenschifffahrt spielt eine wichtige Rolle im Gesamtverkehrssystem

Montag, 20. Februar 2006, 11:50 Uhr

Binnenschifffahrt spielt eine wichtige Rolle im Gesamtverkehrssystem

aus der Rede von Thomas Felke (SPD)

Wir sind der Auffassung, dass die Binnenschifffahrt eine wichtige Rolle im Gesamtverkehrssystem spielt und das ihre Bedeutung mit dem weiteren Wachstum des Güterverkehrs ebenfalls zunehmen wird.

 

Bei den Baumaßnahmen an der Elbe gehen wir davon aus, dass das was zur Wie-derherstellung der Schifffahrtsverhältnisse vor dem Hochwasser vom August 2002 erforderlich ist, zügig realisiert werden muss. Damit soll zwischen Geesthacht und Dresden wieder eine Fahrrinnentiefe von mindestens 1,60 m an durchschnittlich 345 Tagen bezogen auf den gleichwertigen Wasserstand 89 erreicht werden. Konkret damit verbunden Unterhaltungsmaßnahmen an Buhnen, Deck- und Leitwerken. Den dafür vorgesehenen Zeitraum bis zum Jahr 2010 halten wir allerdings für zu lang.

 

Um es noch einmal deutlich zu sagen, Staustufen in der Elbe sind mit uns nicht zu machen. Ebenso klar ist für uns, dass alle Erhaltungs- und Modernisierungsmaß-nahmen die ökologischen Aspekte genauso zu berücksichtigen haben, wie die Aus-wirkungen auf den Hochwasserschutz.

 

Das derzeit angehaltene Planfeststellungsverfahren für die Stadtstrecke Magdeburg sollte unserer Meinung nach genau wie beim Saale-Seiten-Kanal weitergeführt wer-den, um eindeutig entscheiden zu können, ob das Projekt machbar ist oder nicht. Wir wissen, dass hier bereits vielfältigste Untersuchungen durchgeführt worden sind und sind deshalb der Meinung, dass der Bund dieses Verfahren auch zum Abschluss führen sollte.

 

Wir gehen davon aus, dass die Unterhaltungsmaßnahmen an der Elbe weitergeführt werden müssen, wenn es eine Zukunft für die Binnenschifffahrt geben soll. Deshalb werden wir den PDS-Antrag ablehnen und dem Alternativantrag von CDU und FDP zustimmen.

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