Deutscher Bundestag: Die Elbe als Wasserstraße

Sonntag, 05. Februar 2006, 15:04 Uhr

Deutscher Bundestag: Die Elbe als Wasserstraße

Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Mücke, Hans-Michael Goldmann, Horst Friedrich (Bayreuth), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP betreffend „Die Elbe als Wasserstraße”

Absender:
Karin Roth, MdB
Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Empfänger:
Präsident des Deutschen Bundestages
Herrn Dr. Norbert Lammert MdB
- Parlamentssekretariat -

Berlin, 1. Februar 2006

Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Mücke, Hans-Michael Goldmann, Horst Friedrich (Bayreuth), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP betreffend

„Die Elbe als Wasserstraße”
- Drucksache 16/406

Anlage: Antwort der Bundesregierung auf die oben bezeichnete Kleine Anfrage
(mit 5 Mehrabdrucken)

Sehr geehrter Herr Präsident,

als Anlage übersende ich die Antwort der Bundesregierung auf die oben bezeichnete Kleine Anfrage. Die Mehrabdrucke dieses Schreibens mit Anlagen sind für die Fraktionen des Deutschen Bundestages beigefügt.

Mit freundlichen Grüßen
Karin Roth

Anlage zum Schreiben
vom 1. Februar 2006
EW21

Antwort der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Mücke, Hans-Michael Goldmann, Horst Friedrich (Bayreuth), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP betreffend

„Die Elbe als Wasserstraße
- Drucksache 16/406

Vorbemerkung der Bundesregierung

Im Bundesverkehrswegeplan 2003 sind keine Ausbaumaßnahmen zur Elbe enthalten. Konkrete Aussagen zu Maßnahmen an Bundeswasserstraßen enthält der Koalitionsvertrag nicht. Wie die Elbe die verkehrliche Aufgabe in Zukunft zu erfüllen vermag, bedarf der weiteren Ausgestaltung der im Koalitionsvertrag vom 11. November 2005 festgelegten Ziele zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Binnenschifffahrt.

Frage 1: Ist es derzeit gewährleistet, dass der Schifffahrt zwischen Geesthacht und Dresden Mindestfahrrinnentiefen von mindestens 1,60m und zwischen Dresden und der Grenze zu Tschechien von mindestens 1.50 m an durchschnittlich 345 Tagen im Jahr zur Verfügung stehen, wie es im Jahr 2005 zwischen dem BMU und dem BMVBW vereinbart wurde?

Antwort: Die Vereinbarung zwischen BMVBS und BMU bezieht sich auf den gleichwertigen Wasserstand 89 (GLW 89) als Grundlage für das derzeitige Unterhaltungsziel. Die angesprochenen Fahrrinnentiefen stehen bei den entsprechenden Abflussverhältnissen derzeit nicht durchgehend zur Verfügung.

Frage 2: Verfolgt die Bundesregierung das Ziel, auf der Elbe eine weitestgehend ganzjährige Mindestfahrrinnentiefe von 1,60m zu erreichen und wenn ja, welche flussbaulichen Maßnahmen sollen hierzu wann und wo umgesetzt werden?

Antwort: Für die Elbe zwischen Geesthacht und Dresden soll eine Fahrrinnentiefe von mindestens 1,60m und von mindestens 1,50m im Abschnitt Dresden bis zur tschechischen Staatsgrenze an durchschnittlich 345 Tagen - bezogen auf den GLW 89, dem derzeitigen Bezugswasserstand der Elbe, der im Mittel von sieben trockenen und mittleren Jahren zwischen 1973 und 1986 an durchschnittlich 20 eisfreien Tagen erreicht oder unterschritten wurde - im Jahr im Rahmen von Unterhaltungsmaßnahmen an den vorhandenen Stromregelungsbauwerken (Buhnen, Deck- und Leitwerke) erreicht werden. Partiell eingeschränkt sind dabei jedoch die Fahrrinnenbreiten. Dies entspricht dem Status quo der Schifffahrtverhältnisse vor dem Hochwasser vom August 2002. Durch gezielte Unterhaltungsmaßnahmen an den derzeit die Fahrrinnentiefe beeinflussenden lokalen Engstellen sollen die genannten Fahrrinnentiefen bezogen auf den GLW 89 bis zum Jahr 2010 wieder erreicht werden.

Frage 3: Welche Wasserbaumaßnahmen wurden in den letzten zehn Jahren an der Elbe umgesetzt, um die Schiffbarkeit zu verbessern und welche Kosten haben diese Maßnahmen verursacht?

Antwort: In den letzten zehn Jahren wurden ca. 950 Buhnen und 30km Deckwerke mit einem Aufwand von rund 35 Mio. Euro instand gesetzt. Im Rahmen der Geschiebebewirtschaftung (Baggerrungen) zur Aufrechterhaltung der Fahrrinnentiefe im Bereich der Elbestrecke km 508 - 521 sowie an weiteren Engstellen wurden ca. 10 Mio. Euro eingesetzt. Für Geschiebezugaben in der Erosionsstrecke bei Torgau wurden ca. 3 Mio. Euro verausgabt.

Frage 4: Welche Wasserbaumaßnahmen sind für die Elbe ab 2006 geplant und welche finanziellen Mittel werden dafür bereitgestellt?

Antwort: Im Jahr 2006 sind Instandsetzungsmaßnahmen an ca. 1OO Buhnen und 3 Deckwerksabschnitten mit großen Schäden vorgesehen. Hierfür wird ein Haushaltsmittelbedarf von ca. 4 Mio. Euro angesetzt. Für Geschiebebewirtschaftungsmaßnahmen ist mit ca. 1,2 Mio. Euro Haushaltsmittelbedarf zu rechnen.

Frage 5: Wann werden die Instandsetzungsarbeiten der Folgeschäden des Hochwassers von 2002 vollendet sein?

Antwort: Im Jahr 2010 werden die Folgeschäden des Hochwassers von 2002 beseitigt sein.

Frage 6: Wie ist der Stand der Umsetzung zur Erfüllung der EU-Wasserrahmenrichtlinie im Bereich des sächsischen und Sachsen-Anhaltinischen Flussabschnittes der Elbe?

Antwort: Zuständig für die Umsetzung der EG-Wassserrahmenrichtlinie (WRRL) sind die Bundesländer. Seitens der WSV sind bei Unterhaltungs- und Ausbaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen die Bewirtschaftungsziele der EG-WRRL zu berücksichtigen.

Frage 7: Von welchen Gütern und Gütermengen geht die Bundesregierung auf der Elbe aus, wenn eine weitestgehend ganzjährige Mindestfahrrinnentiefe von 1,60m erreicht wird und welche Zunahme würden durch die Vollendung des Saalekanals hinzukommen?

Antwort: Die für den Bundesverkehrswegeplan 2003 erstellte Verkehrsprognose für das Jahr 2015, die für die Elbe oberhalb Lauenburg eine Fahrrinnentiefe von 1,60m bei GLW 89 voraussetzt, geht von folgenden Transportmengen aus:

     

  • oberhalb Hamburg bis zum Elbeseitenkanal: ca. 15 Mio t

  • unterhalb Magdeburg: ca. 4,6 Mio.t

  • oberhalb Magdeburg: ca. 3,8 Mio. t.

  •  

In den unteren Streckenabschnitten dominieren bei den beförderten Gütern Mineralölprodukte, Kohle sowie chemische Erzeugnisse, oberhalb Magdeburgs liegt der Schwerpunkt neben den chemischen Erzeugnissen auf Nahrungs- und Futtermitteln.

Im Fall des Ausbaus der unteren Saale (Schleusenkanal bei Tornitz) wird für die Saale ein Gesamttransportaufkommen von 1,5 Mio. t prognostiziert. Gegenüber dem Vergleichsfall (ohne Ausbau der Saale) entspricht dies einem Zuwachs von rund 1,4 Mio. t. Der überwiegende Teil der Transportmenge (ca. 80 %) entfällt auf die Transportrichtung zu Tal. Transporte in bzw. aus Richtung Tschechien sind deutlich geringer.

Frage 8: Wie viele Brücken müssten angehoben werden, um einen dreilagigen Containerverkehr von Hamburg bis Berlin bzw. Magdeburg zu gewährleisten? Wieviele Brücken müssten angehoben bzw. erneuert werden, um einen ganzjährigen dreilagigen Containerverkehr über die Elbe zwischen Hamburg und Magdeburg sowie zwischen Magdeburg und Dresden sowie einen ganzjährigen zweilagigen Containerverkehr über die Wasserstraßen des Projektes Deutsche Einheit Nr. 17 nach Berlin über den Mittellandkanal, den Elbe-Havel-Kanal, Untere Havel-Wasserstraße und Spree zu gewährleisten?

Frage 9: Ab wann werden diese Brücken über die Elbe und im Verlauf des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr. 17 den benötigten Durchfahrtsstrecken entsprechen?

Antwort: Die Fragen 8 und 9 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Eine Befahrbarkeit der Elbe von Hamburg nach Dresden ist grundsätzlich heute bereits mit 3-lagigem Containerverkehr möglich. Die Nutzungszeit wird jedoch bei sehr hohen bzw. extrem niedrigen Wasserständen eingeschränkt. Derzeit kommt es noch bei hohen Wasserständen an vier Brücken zwischen Magdeburg und Dresden zu relevanten Einschränkungen der Durchfahrtshöhe für einen dreilagigen Containerverkehr. Bei Brückenneubauten durch die jeweiligen Baulastträger werden die für den dreilagigen Containerverkehr erforderlichen Brückendurchfahrtshöhen berücksichtigt. Dies ist auch bei der voraussichtlich bis zum Jahr 2010 zu erneuernden Straßenbrücke Schönebeck der Fall. Insgesamt ist beabsichtigt, die verbleibenden Einschränkungen der Brückendurchfahrtshöhen durch Anhebung bzw. Rückbau nicht mehr verkehrlich genutzter Brücken im kommenden Jahrzehnt an der Elbe zwischen Magdeburg und Dresden schrittweise zu beseitigen. Auf der Streckenrelation von Magdeburg zum Berliner Westhafen sind für die Befahrbarkeit mit 2-lagigen Containerschiffen noch 23 Brücken anzuheben.

Frage 10: Ist es mittelfristig möglich und geplant, die Brücken- und Bauwerkshöhe an der Ausweichstrecke von Hamburg über den Elbe-Seitenkanal und den Mittellandkanal bis Magdeburg auf den Stand des Elbabschnitts Hamburg-Magdeburg zu bringen?

Antwort: Die Brücken auf dem Elbe-Seitenkanal (ELK) und dem Mittellandkanal (MLK) sind 2-lagigen Containerverkehr bemessen, wie auch im übrigen deutschen Kanalsystem der Bundeswasserstraßen. Bereits im Jahr 1996 durchgeführte Plausibilitätsbetrachtungen über die Wirtschaftlichkeit des Ausbaus dieser Kanalstrecken für einen dreilagigen Containerverkehr haben wegen der Vielzahl der anzuhebenden Brücken gezeigt, dass solche Maßnahmen nicht wirtschaftlich sind. Dies gilt unverändert.

Frage 11: Wie hoch prognostiziert die Bundesregierung Verkehrsverlagerungseffekt für die Wasserstraße, bei einer weitestgehend ganzjährigen Mindestfahrrinnentiefe von 1,60m auf der Elbe bei Einbeziehung des Saaleverkehrs nach Vollendung des Saale-Seiten-Kanals bei Tornitz?

Antwort: Der Verkehrsverlagerungseffekt auf die Wasserstraße infolge des Ausbaus der unteren Saale wird mit 1,4 Mio. t prognostiziert. Siehe auch Antwort zu Frage 7.

Frage 12: Wie bewertet die Bundesregierung die wirtschaftliche Bedeutung einer weitestgehend ganzjährigen Mindestfahrrinnentiefe von 1,60m für die Region Sachsen / Sachsen-Anhalt?

Antwort: Eine Verlagerung von Transporten auf die Binnenschifffahrt, von der auch die regionale Hafenwirtschaft profitiert, verlangt ein Mindestmaß an infrastrukturellen Voraussetzungen. Der im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung an der Elbe bis 2015 prognostizierte Verkehrszuwachs setzt die genannte Fahrrinnentiefe von 1,60m bei GLW 89 voraus.

Nur unter diesen Randbedingungen können aus dem insgesamt expandierenden Bereich der Logistikbranche die für die Region wichtigen Beschäftigungseffekte erzielt werden. Beispielhaft sind hier Containertransporte vom Hamburger Hafen zu nennen, von denen gerade auch die Häfen Magdeburg, Aken, Riesa und Dresden Zuwachsraten erwarten.

Frage 13: Teilt die Bundesregierung die Auffassung, dass das heutige Verkehrsaufkommen von Binnenschiffen auf der Elbe vor einem Ausbau nur eingeschränkt für die Bewertung einer zukünftigen Bedeutung nach einem Ausbau herangezogen werden kann?

Antwort: Die derzeitigen Schifffahrtsbedingungen an der Elbe wurden durch das Augusthochwasser des Jahres 2002, die Unterbrechung der Unterhaltungsarbeiten bis Mitte des Jahres 2004 sowie durch Niedrigwasserperioden in den Jahren 2003 und 2O04 negativ beeinflusst. Folglich kennzeichnet das derzeitige Verkehrsaufkommen nicht die prognostizierten Potenziale für die Nutzung der Elbe durch die Binnenschifffahrt.

Frage 14: Ist der Bundesregierung bekannt, aus welchen Gründen sich die Verfügbarkeit der (Doppel-)Schleuse Geesthacht bei Tiedenniedrigwasser in den letzten Jahren verschlechtert hat und welche Maßnahmen plant sie, um die volle Verfügbarkeit der Schleusengruppe wieder herzustellen?

Antwort: Bei extremem Tideniedrigwasser ergeben sich maschinen- und sicherheitstechnisch bedingte Einschränkungen des Schleusenbetriebs der Schleuse Geesthacht. Zur Verbesserung dieser Situation werden im Rahmen einer Grundinstandsetzung die Schleusentore, die Antriebe, die Maschinen- und Elektrotechnik erneuert. Die Realisierung der Maßnahmen beginnt in der zweiten Jahreshälfte 2006 mit der kompletten Sperrung einer Kammer. Die volle Verfügbarkeit beider Kammern ist voraussichtlich 2009 wieder gegeben.

Frage 15: Ist der Bundesregierung eine Studie des Potsdamer Instituts für Klimaforschung bekannt, wonach die Elbe als Folge des Klimawandels immer weniger Wasser führe, mit häufigerem und stärkerem Niedrigwasser zu rechnen sei und welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung daraus?

Antwort: Die Studie „Klima und Anthropogene Wirkungen auf den Niedrigwasserabfluss der mittleren Elbe: Konsequenzen für Unterhaltungsziele und Ausbaunutzen” des Potsdamer Institut Klimafolgenforschung (PIK) vom Januar dieses Jahres ist der Bundesregierung bekannt. Die Studie wird zur Zeit auf Expertenebene hinsichtlich der weiteren Verwertung der Ergebnisse diskutiert.

Eine Untersuchung zu Niedrigwasserereignissen an der Elbe unter Berücksichtigung der letzten 100 Jahre der Bundesanstalt für Gewässerkunde aus dem Jahr 2005 kommt zu entgegengesetzten Aussagen. Vor diesem Hintergrund können nach keine Schlussfolgerungen gezogen werden.

Galerien

Historie und Gegenwart - Bildimpressionen von Matthias Pusch

Aktuelles

Neuigkeiten per RSS Button

Saaleinfo Newsletter

Redaktion © VHdS e.V.
Grafik, Layout © 2005-2018 atnexxt – Agentur für Design und E-Business, Webdesign in Halle (Saale)