Die Elbe als Wasserstraße

Dienstag, 31. Januar 2006, 13:22 Uhr

Die Elbe als Wasserstraße

Kleine Anfrage der Fraktion der FDP im Deutschen Bundestag

Deutscher Bundestag                                 Drucksache 16/406

                                                                                                      

Kleine Anfrage

der Abgeordneten Jan Mücke, Hans-Michael Goldmann, Horst Friedrich (Bayreuth), Patrick Döring, Joachim Günther (Plauen), Heinz-Peter Haustein, Horst Meierhofer, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, Daniel Bahr (Münster), Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Jörg van Essen, Dr. Edmund Peter Geisen, Dr. Christel Happach-Kasan, Elke Hoff, Birgit Homburger, Dr. Werner Hoyer, Michael Kauch, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht, Michael Link (Heilbronn), Patrick Meinhardt, Burkhardt Müller-Sönksen, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Cornelia Pieper, Frank Schäffler, Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der FDP

Die Elbe als Wasserstraße

Der Bundesverkehrswegeplan von 1992 sah eine Ertüchtigung der Elbe für eine weitestgehend ganzjährige Mindestfahrrinnentiefe von 1,60 m vor. Dieses Ziel ist bislang nicht erreicht worden und noch immer sind die Schäden des Hochwassers 2002 nicht vollständig behoben. Im Kapitel B.I.6.4. „Maritimen Stand- ort und Binnenschifffahrt stärken“ des Koalitionsvertrages vom 11. November 2005 der Bundesregierung wird das Ziel formuliert, die notwendigen seewärtigen und landseitigen Anbindungen der deutschen Seehäfen gezielt und koordiniert auszubauen, um der Schifffahrt in den kommenden Jahren mehr Bedeutung zukommen zu lassen.

Wir fragen die Bundesregierung:

1.      Ist es derzeit gewährleistet, dass der Schifffahrt zwischen Geesthacht und Dresden Mindestfahrrinnentiefe von mindestens 1,60 m und zwischen Dres- den und der Grenze zu Tschechien von mindestens 1,50 m an durchschnitt- lich 345 Tagen im Jahr zur Verfügung stehen, wie es im Jahr 2005 zwischen dem BMU und dem BMVBW vereinbart wurde?

 2.      Verfolgt die Bundesregierung das Ziel, auf der Elbe eine weitestgehend ganzjährige Mindestfahrrinnentiefe von 1,60 m zu erreichen, und wenn ja, welche flussbaulichen Maßnahmen sollen hierzu wann und wo umgesetzt werden?

 3.      Welche Wasserbaumaßnahmen wurden in den letzten zehn Jahren an der Elbe umgesetzt, um die Schiffbarkeit zu verbessern, und welche Kosten haben diese Maßnahmen verursacht?

 4.      Welche Wasserbaumaßnahmen sind für die Elbe ab 2006 geplant, und welche finanziellen Mittel werden dafür bereitgestellt?

 5.      Wann werden die Instandsetzungsarbeiten der Folgeschäden des Hochwassers von 2002  vollendet sein?

 6.      Wie ist der Stand der Umsetzung zur Erfüllung der EU-Wasserrahmenrichtlinie im Bereich des sächsischen und sachsen-anhaltinischen Flussabschnittes der Elbe?

 7.      Von welchen Gütern und Gütermengen geht die Bundesregierung auf der Elbe aus, wenn eine weitestgehend ganzjährige Mindestfahrrinnentiefe von 1,60 m erreicht wird, und welche Zunahme würde durch die Vollendung des Saalekanals hinzukommen?

  8.      Wie viele Brücken müssten angehoben werden, um einen dreilagigen Con- tainerverkehr von Hamburg bis Berlin bzw. Magdeburg zu gewährleisten?

Wie viele Brücken müssen angehoben bzw. erneuert werden, um einen ganzjährigen dreilagigen Containerverkehr über die Elbe zwischen Hamburg und Magdeburg sowie zwischen Magdeburg und Dresden sowie einen ganzjährigen zweilagigen Containerverkehr über die Wasserstraßen des Projektes Deutsche Einheit Nr. 17 nach Berlin über den Mittellandkanal, den Elbe –Havel  -Kanal, Untere –Havel - Wasserstraße und Spree zu gewährleisten?

  9.      Ab wann werden diese Brücken über die Elbe und im Verlauf des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr. 17 den benötigten Durchfahrtsstrecken entsprechen?

 10.  Ist es mittelfristig möglich und geplant, die Brücken- und Bauwerkshöhe an der Ausweichstrecke von Hamburg über den Elbe-Seitenkanal und den Mittellandkanal bis Magdeburg auf den Stand des Elbabschnitts Hamburg– Magdeburg zu bringen?

  11.  Wie hoch prognostiziert die Bundesregierung den Verkehrsverlagerungseffekt auf die Wasserstraße bei einer weitestgehend ganzjährigen Mindest- fahrrinnentiefe von 1,60 m auf der Elbe bei Einbeziehung des Saaleverkehrs nach Vollendung des Saale–Seiten-Kanals bei Tornitz?

 12.  Wie bewertet die Bundesregierung die wirtschaftliche Bedeutung einer weitestgehend ganzjährigen Mindestfahrrinnentiefe von 1,60 m für die Region Sachsen/Sachsen-Anhalt?

  13.  Teilt die Bundesregierung die Auffassung, dass das heutige Verkehrsauf- kommen von Binnenschiffen auf der Elbe vor einem Ausbau nur einge- schränkt für die Bewertung einer zukünftigen Bedeutung nach einem Aus- bau herangezogen werden kann?

 14.  Ist der Bundesregierung bekannt, aus welchen Gründen sich die Verfügbarkeit der (Doppel-Schleuse Geesthacht bei Tiedeniedrigwasser in den letzten Jahren verschlechtert hat, und welche Maßnahmen plant sie, um die volle Verfügbarkeit der Schleusengruppe wieder herzustellen?

  15.  Ist der Bundesregierung eine Studie des Potsdamer Instituts für Klimaforschung bekannt, wonach die Elbe als Folge des Klimawandels immer weniger Wasser führe, mit häufigerem und stärkerem Niedrigwasser zu rechnen sei, und welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung daraus?

Berlin, den 17. Januar 2006

Dr. Wolfgang Gerhardt und Fraktion

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