Eilantrag des BUND gegen Unterhaltungsmaßnahmen an der Elbe gescheitert

Sonntag, 07. September 2008, 18:28 Uhr

Eilantrag des BUND gegen Unterhaltungsmaßnahmen an der Elbe gescheitert

Pressemitteilung Wasser- und Schifffahrtsamt Dresden, 05.09.2008

Am 02.09.08 hat der BUND beim Verwaltungsgericht Dessau-Roßlau einen Eilantrag gegen Unterhaltungsmaßnahmen des Wasser- und Schifffahrtsamtes Dresden im Raum Dessau eingereicht.
Er ist der Auffassung, dass Naturschutzverbände bei Unterhaltungsmaßnahmen
der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes zu beteiligen sind. Das Gericht hat am Vormittag des 04.09.08 zunächst einen Baustopp ausgesprochen. Nach Erhalt der Stellungnahme der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost hat das Verwaltungsgericht am späten Nachmittag des gleichen Tages abschließend über den Antrag des BUND entschieden und ihn abgelehnt.
Der ausgesprochene Baustopp ist damit gegenstandslos.
Nach Auffassung des Gerichtes ist die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung nicht verpflichtet bei Unterhaltungsmaßnahmen Naturschutzverbände zu beteiligen.

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