Ein Stück Gelassenheit aus Elbflorenz

Montag, 15. September 2008, 21:51 Uhr

Ein Stück Gelassenheit aus Elbflorenz

Bei «Elbe 2010» wird über die Zukunft der Binnenschifffahrt gesprochen

mz-web.de 15.09.08 von Matthias Bartl

Aken/MZ. Die Wirtschaft geht in Sachen Saale- und Elbe-Ertüchtigung in die Offensive. Jedenfalls war Montag auf dem von der Industrie- und Handelskammer (IHK) Halle-Dessau initiierten Wirtschaftsforum "Elbe 2010" deutlich das bemühen zu verspüren, den Gegnern des geplanten Saale-Kanals bei Tornitz und der Unterhaltungsmaßnahmen an der Elbe nicht das Feld der Meinungsbildung zu überlassen. Man werde sich dabei aber der Polemik enthalten und weiterhin auf Sachargumente setzen, betonte IHK-Präsident Albrecht Hatton.

Im Unterschied zu ihm wurde Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre deftiger: Er empfahl den "Weltverbesserern", sich in Indien oder China zu engagieren, "da hätten sie unheimlich viel zu tun". In Sachsen-Anhalt dagegen, unterstrich Daehre, gehe man behutsam vor, schon weil die Gesetze und Verfahren dies gebieten. Von einer Kanalisierung der Elbe und der Saale könne nicht die Rede sein. Allerdings wolle man die Flüsse schon als ökologisches Transportmittel nutzen, zumal weder Schiene noch Straße in der Lage seien, den wachsenden Güterverkehr zu

verdauen. "Wir wären ja mit was weiß ich gepudert, wenn wir die Flüsse nicht nutzen würden, um die Umwelt zu entlasten", stellte Daehre fest. Der darauf hofft, dass das Raumordnungsverfahren für den Saale-Kanal bei Tornitz im Salzlandkreis demnächst zum positiven Ergebnis kommt. Dann werde man dafür kämpfen, "dass der nächste Schritt kommt", da müsse der Bund, in dessen Auftrag das Verfahren eingeleitet wurde, Farbe bekennen. Daehre erinnerte daran, dass die Kanalbau-Idee einst "von ganz anderen Leuten" gekommen war, die keine Staustufe in der Saale gewollt hatten. "Sie haben vermutlich angenommen, dass das mit dem Kanal sowieso nicht klappt und sind jetzt enttäuscht", orakelte der Minister. Auch er sehe in der Elbe nicht nur einen Wirtschaftsfaktor, sondern auch deren touristische Anziehungskraft, aber "nur Paddelboote auf der Elbe - das ist zu wenig". Wenn seitens der Naturschützer angesprochen werde, dass auf der Elbe keine Schiffe zu sehen seien, "dann sage ich: Auf Feldwegen sehe ich auch ganz selten einen Pkw." Man müsse vielmehr die Voraussetzungen für die Schifffahrt schaffen.

Einen der Fachvorträge im Festzelt am Ratswerder hielt mit Tjark Hildebrandt der Leitende Baudirektor der Wasser- und Schifffahrtsdirektion (WSD) Ost. Hildebrandt wies alle Behauptungen, es geschehe ein Ausbau der Elbe, weit von sich. Richtig sei, dass man jetzt - entgegen der Äußerungen des BUND - nichts andere tue, als den Status Quo von 2002 durch Unterhaltung wieder herzustellen.

Das 2005 verabschiedete Fachkonzept dazu sei mit dem Umweltbundesamt und dem Bundesamt für Naturschutz abgestimmt. Danach werde die Elbe zwischen tschechischer Grenze und Dresden auf eine Fahrrinnentiefe von 1,50 Meter ertüchtigt und von Dresden bis Geesthacht auf 1,60 Meter. Die Breite der Fahrrinne betrage auf der 1,60er-Strecke in der Regel 50 Meter, wenn es die Verhältnisse nicht zuließen, werde die Breite zugunsten der 1,60-Meter-Tiefe verringert - dann müsse es an der Stelle eben ohne Begegnungsverkehr gehen. Die laufende Klage des BUND vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes sieht Hildebrandt gelassen. Er erinnerte daran, dass der BUND 2002 vor der EU-Kommission ein FFH-Vertragsverletzungsverfahren angestrengt hatte wegen Unterhaltungsarbeiten der WSD bei Dessau. Das Ganze habe sich zwar lange hingezogen, aber am 17. Oktober 2007 sei die Botschaft gekommen, dass das Verfahren eingestellt sei - und zwar ohne Auflage für die WSD. Im Kontext mit diesem Ergebnis sei er zuversichtlich, dass das OVG hier ähnlich entscheide.

Auch im Hinblick auf das Niedrigwasser wiegelte der WSD-Mann ab. "Niedrigwasser ist keine neue Erfindung", meinte er und verwies auf seit 1853 erfolgende Messungen am Pegel Dresden. Danach hatte es 20. Jahrhundert regelmäßig längere Niedrigwasserperioden gegeben, am schlimmsten vom Ende der 40-er bis Ende der 50-er Jahre. "Ganz so schwarz sieht es heute gar nicht aus." Hildebrandt verwies darauf, dass Klimamodelle, wie vom BUND verwendet, keine zuverlässige Vorhersage seien. Die Modelle ließen sich gar nicht so scharf stellen, dass präzise prognostiziert werden könne, wie sich der Wasserstand im Fluss entwickeln werde. "Dafür gibt es viel zu viele Randbedingungen, die da reinspielen." Allen Widrigkeiten zum Trotz will Hildebrandt das Konzept wie geplant bis 2010 umsetzen. In diesem Jahr sollen dabei Buhnen "im hohen dreistelligen Bereich" saniert werden. Im Jahr 2009 ist eine ähnliche hohe Anzahl geplant, 2010 dann weniger. "Wir liegen alles in allem sehr gut im Programm."

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