Elbeausbau: Bund will weiter Buhnen bauen

Dienstag, 13. Juni 2006, 06:49 Uhr

Elbeausbau: Bund will weiter Buhnen bauen

Planfeststellungsverfahren beginnt im Sommer Volksstimme 13.06.2006 Von Winfried Borchert

Berlin / Magdeburg. Das Bundesverkehrsministerium hat gestern auf Berichte über einen Stopp des Ausbaus der Mittel- und Oberelbe reagiert. Laut Ministerium soll der Buhnenbau zwar weiter gehen, unklar bleibe aber, was aus den Plänen wird, den Magdeburger Domfelsen abzutragen. Eine Ministeriumssprecherin sagte in Berlin, " die Unterhaltungsmaßnahmen gehen weiter ". Mit der Aufschüttung von Buhnen solle der Zustand von vor dem Jahrhunderthochwasser im Jahr 2002 wiederhergestellt werden. 

Das Magazin " Der Spiegel " hatte berichtet, Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee ( SPD ) wolle auf einen Ausbau der Elbe zwischen Geesthacht in Schleswig-Holstein und der tschechischen Grenze verzichten und stattdessen die Elbe-Fahrrinne von Hamburg zur Nordsee für Super-Containerschiffe weiter vertiefen. Das sei Bestandteil einer Verabredung mit Bundesumweltminister Sigmar Gabriel ( SPD ). 

Das Bundesverkehrsministerium wies auch das zurück. Es gebe " keine Schacherei ", sagte die Sprecherin. 

Umweltschützer laufen seit Jahren Sturm gegen die Buhnenaufschüttung. Nach ihrer Auffassung stellen die Arbeiten keine Unterhaltung, sondern einen Ausbau der Elbe dar. Diese Ansicht wird von der EUKommission geteilt. Auf Druck der EU, die die Schutzgebiete " Elbauen Dessau-W örlitz " und " Mittlere Elbe " gefährdet sieht, musste der Bund die bereits begonnenen Arbeiten 2005 stoppen und ein Planfeststellungsverfahren vorbereiten. Das soll laut Bundesministerium im Sommer beginnen und auch mögliche Umweltauswirkungen prüfen. 

Weiter unklar ist aber, was aus der von Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre ( CDU ) geforderten Abfräsung des Magdeburger Domfelsens wird. Diese zählt unstrittig als Ausbau und wäre notwendig, wenn die Elbe ganzjährig für große Flussfrachtschiffe befahrbar sein soll. Im aktuellen, bis 2012 geltenden Bundesverkehrswegeplan ist das Projekt nicht enthalten. Eine Aufnahme in den Plan vor 2012 sei " zurzeit nicht vorgesehen ", hieß es aus Berlin.

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