ERSTU- Bericht von Flussgebietskonferenz 2005

Mittwoch, 13. Juli 2005, 13:10 Uhr

ERSTU- Bericht von Flussgebietskonferenz 2005

Auftreten von Dr. Dörfler deplaciert

ERSTU – INFO – LETTER

Ausgabe Nr. 7 – Juli 2005

Vielleicht war es ja der innenpolitischen Ausnahmesituation geschuldet, dass von den gastgebenden sechs Bundesministern nur Dr. Manfred Stolpe auf der Berliner Folgekonferenz am 23. und 24. Juni in Berlin persönlich anwesend war. Denn auch von den drei angekündigten EU – Kommissaren, war nur ein Vertreter des Umweltkommissars da. Bei den rd. 400 Teilnehmern war neben dem Umweltbereich die starke Präsenz des BMVBW als Projektsteuerer deutlich. Von den Anrainern des westeuropäischen Wasser- Straßensystems waren Tschechien, Polen, Frankreich, die Niederlande und Österreich anwesend. Insgesamt entfielen ungefähr 10 % aller Teilnehmer auf direkt mit dem Verkehrssystem BWS – Binnenschifffahrt und Häfen verbundene Behörden und Verbände. Darunter waren Vertreter des BDB, BDS, BöB, DSVL, AdB, VBW sowie die Europäischen Verbände ERSTU, EBU, INE. BDB – Vizepräsident Helmut Botermann, der für das Gewerbe sprach, sah den Staat weiterhin gefordert als einen ideologiefreien Garanten auch für eine leistungsfähige Wasserstraßeninfrastruktur.

Als Diskussionsgrundlage lag der Konferenz ein schriftlicher Bericht der Bundesregierung vor. Er ist als eine Art Zwischenabrechnung des Beschlusses ( 5 Punkte Programm) der Flusskonferenz vom 15. September 2002 zu werten. Im Abschnitt 4 „ Ökologisch behutsame Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Bundes- Wasserstraßen“ wird auf die dem BMVBW gesetzlich zugeordnete Aufgabe der Erhaltung der Schiffbarkeit ausdrücklich bezug genommen. Nach der Koalitionsvereinbarung von 2002 waren durch die Länder Nutzungskonzepte für die einzelnen Flussgebiete zu erarbeiten. Das ist offensichtlich bisher nicht erfolgt. Denn genannt und erläutert werden nur die vom BMVBW in Abstimmung mit dem BMW entwickelten „Grundsätze für das Fachkonzept der Unterhaltung der Elbe zwischen Tschechien und Geesthacht“. Ein solches Konzept der verkehrsbezogenen Unterhaltung der Mittel -und Oberelbe soll nun erstellt werden.

Aus Anlass der Flusskonferenz 2002 waren zwecks zusätzlicher Überprüfung auf Hochwasserneutralität insgesamt 15 laufende Planfeststellungsverfahren unterbrochen worden. Nach zwei Jahren Unterbrechung ( von uns bemerkt, zu Lasten der Binnenschifffahrt und der Binnenhäfen) ist nunmehr testiert, das negative Hochwasserschutzbeeinflussungen ausgeschlossen werden können.

Durch Einflussnahme des BMU soll entgegen praktischer Erfahrungen, auch eine Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Binnenschifffahrt mit umweltschonenden, flussverträglichen Binnenschiffen erreicht werden. ( Ein solches Projekt wird zur Zeit, gefördert vom BMU, mit einem Rhein-Seeschiff realisiert und soll 2005 in Betrieb gehen).

Auf der Konferenz selbst bekam die Binnenschifffahrt noch deutlichere Unterstützung. Es wurde bekräftigt, dass die Elbe zwischen Dresden und Geesthacht wieder ganzjährig eine durchgängige Fahrwassertiefe von 1,60 m und zwischen Dresden und Schöna von 1,50 m. erhalten soll. Der tschechische Vizeminister erinnerte denn auch nachdrücklich an diese internationale Verpflichtung der Bundesregierung. Inzwischen hat Tschechien auf ihrem anschließenden Elbeanteil den Bau einer Staustufe und die Baggerung der Fahrrinne beschlossen.

Minister Stolpe bekannte sich deutlicher denn je zur Binnenschifffahrt. Wörtlich „ die Wasserwege sind der ökologischste Verkehrsträger, den wir haben.“ und an anderer Stelle „ Binnenschifffahrt und Binnenhäfen sind integrale und unverzichtbare Bausteine der Logistikwirtschaft.“

Auch im Forum 2 „ Nutzung der Flüsse als Verkehrsträger und Wirtschaftsraum im Konsens von Ökonomie und Ökologie“ war der Grundtenor nicht anders. Staatssekretärin Angelika Mertens forderte weitere Kooperation beim Ausbau und der Unterhaltung der BWS ein. Da mutete das bekannte Auftreten von Herrn Dr. Dörfler, der den Präsidenten des Deutschen Naturschutzringes e.V. vertrat, schon etwas deplaciert an, was auch von vielen Tagungsteilnehmern so wahrgenommen wurde.

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