Ferlemann: Mittelelbe - Verfehlte Kritik und falsche Zahlen

Freitag, 05. Februar 2010, 14:04 Uhr

Ferlemann: Mittelelbe - Verfehlte Kritik und falsche Zahlen

Pressemitteilung Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Nr.: 038/2010

05. Februar 2010,

In der Diskussion über die Vertiefung der Elbe in Sachsen und Sachsen-Anhalt stellt der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister Enak Ferlemann klar:

"Die vom BUND erneut aufgestellte Behauptung von einem Elbeausbau wird auch durch ständige Wiederholung nicht wahr. Ein Ausbau der Elbe in Sachsen und Sachsen-Anhalt findet nicht statt. Wer will, kann dies in mehreren Gerichtsentscheidungen nachlesen. Sie bestätigen sämtlich, dass es sich bei den Maßnahmen an der Elbe um reine Unterhaltungsarbeiten handelt."

"Tatsache ist auch: Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes erarbeitet gemeinsam mit der Biosphärenreservatsverwaltung Mittelelbe und dem sächsischen Umweltministerium Maßnahmen gegen die Erosion und den Wasserspiegelverfall an der Elbe. Diese Maßnahmen wurden von der Bundesanstalt für Gewässerkunde bewertet. Sie sind aus ökologischer Sicht alternativlos, um die auentypischen Funktionen in den betroffenen Elbabschnitten zu erhalten. Die Kritiker sind eingeladen, sich konstruktiv mit dieser Konzeption auseinanderzusetzen und nicht in ihrer Wagenburg zu verharren."

Ferlemann: "Das Zitat aus der Studie des Bundesamts für Güterverkehr ist sinnentstellend aus dem Zusammenhang gerissen. Es fehlt der entscheidende Hinweis, dass es die vorherrschenden Fahrwasserverhältnisse an der Elbe sind, die einer positiven Verkehrsentwicklung auf der Wasserstraße entgegenstehen. Die schlechten Fahrwasserverhältnisse der Elbe sind durch die jahrelang unterbliebenen Unterhaltungsmaßnahmen entstanden - und nicht umgekehrt!"

Ferlemann: "Die Bundesregierung setzt an der Elbe auf Verlässlichkeit. Wir wollen an der Elbe durch Unterhaltungsmaßnahmen für eine Verbesserung nicht nur der Binnenschifffahrtsverhältnisse, sondern auch der Abflussverhältnisse sorgen. Dabei soll die Elbe in Sachsen-Anhalt und Sachsen selbstverständlich in ihrem Biosphärenreservat erhalten bleiben."

 

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