Gutachten kann kein Raumordnungsverfahren vorwegnehmen oder ersetzen

Donnerstag, 03. Juli 2008, 11:53 Uhr

Gutachten kann kein Raumordnungsverfahren vorwegnehmen oder ersetzen

SPD Web News

Nach Berichten der Mitteldeutschen Zeitung haben Wissenschaftler der Universität Halle-Wittenberg in einem vom BUND in Auftrag gegebenen Gutachten den ökologischen und wirtschaftlichen Nutzen des geplanten Saale-Seiten-Kanals bei Tornitz in Frage gestellt.

 

Dazu erklärt Ronald Doege, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Wir nehmen das vom BUND beauftragte Gutachten zur Kenntnis, allerdings sind vorschnelle Urteile fehl am Platze. Das Gutachten kann das anstehende Raumordnungsverfahrens weder ersetzen noch vorwegnehmen. Die Ergebnisse der Gutachter werden einer genauen Überprüfung im anstehenden Raumordnungsverfahren standhalten müssen, zumal einige Aussagen wenig seriös erscheinen. So kann ich nicht nachvollziehen, dass die CO2-Bilanz des Binnenschiffs der Bahn unterlegen sein soll.

Das Binnenschiff ist aus ökologischer und energetischer Sicht erwiesenermaßen einer der besten Verkehrsträger. Darüber hinaus werden in dem Gutachten Gesichtspunkte wie die begrenzte Kapazität der Bahn völlig außen vor gelassen. Vor diesem Hintergrund wäre die vom BUND und anderen geforderte sofortige Aufgabe des Projekts, ohne dass die Ergebnisse eines sachgerechten Raumordnungsverfahrens vorliegen, völlig unangemessen. Die SPD-Fraktion wird sich an solchen Schnellschüssen nicht beteiligen und die Ergebnisse abwarten.”

Aktualisiert am 2. Juli 2008

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