Hafenkonzepte der Länder als Teil des Masterplans Güterverkehr und Logistik

Samstag, 19. April 2008, 21:01 Uhr

Hafenkonzepte der Länder als Teil des Masterplans Güterverkehr und Logistik

BÖB ruft zu einem stärkeren Bekenntnis für das System Wasserstraße auf

BÖB ruft im Vorfeld der Länderverkehrsministerkonferenz zu einem stärkeren Bekenntnis für das System Wasserstraße auf – Länder liefern derzeit vielfach das Benchmark

Berlin, 16.04.2008 (BÖB) – Mit einem Appell an die Länderverkehrsminister, anlässlich der Länderverkehrsminister-Konferenz am 16./17.04. 2008 in Brüssel ein stärkeres Engagement auch bei dem Thema Hafenentwicklung im System Wasserstraße vom Bund einzufordern, reagiert der Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen e. V. (BÖB) auf die aktuelle Diskussion um die Vorlage des Entwurfs für den Masterplans Güterverkehr und Logistik.

Der BÖB informierte im Vorfeld der Konferenz entsprechend die Minister der Länder und fordert sie auf, auf eine stärkere Betrachtung des Systems Wasserstraße im Masterplan zu drängen/achten. Die Potenziale des Systems Wasserstraße sind ´vor Ort` offensichtlich bekannter als in der Bundespolitik, argumentieren der Verband. Die Bundesländer haben zum Teil erhebliche Vorarbeit geleistet. Das niedersächsische Hafenkonzept sowie die Fortentwicklung des nordrhein-westfälischen Wasserstraßen- und Hafenkonzeptes sind eine wesentliche und schnell umsetzbare Basis für ein solches Engagement.

Nach Meinung des BÖB ist es nicht richtig, den Eindruck zu vermitteln, dass die jetzt vorgestellten Ergebnisse die Diskussionen bei der Erarbeitung des Masterplans widerspiegeln. Auch wenn bereits signalisiert wurde, dass nach massiven Protesten nunmehr Verbesserungen in eine überarbeitete Version des Masterplans aufgenommen werden sollten, fehlt eine übergeordnete Strategie. Das Bundesministerium ist mit dem Ansatz gestartet, eine „Roadmap“ zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Logistikwirtschaft und –standort zu erarbeiten.

Mehr Effizienz bedeute stärkere Bedarfsorientierung sowie mehr Wirtschaftlichkeit und eine klare Zukunftsorientierung. Solange diese Vision/Punkte in dem Papier fehlt, entstehe gerade bei der verladenden Wirtschaft die Vermutung, das System Wasserstraße sei politisch nicht zukunftsfähig.Dabei ist das Gegenteil der Fall. Der BÖB hatte in Abstimmung mit der Logistikwirtschaft Ansätze zur Beantwortung der wesentlichen Fragen geliefert und zu Beginn des Prozesses vordringliche Maßnahmen zur Verbesserung der Logistikfähigkeit des Systems Wasserstraße im Masterplan Güterverkehr und Logistik vorgeschlagen. Diese sind auch Konsens, insbesondere bei der verladenden Wirtschaft, für die wir unsere Angebote erstellen.

Weiterhin ist anzumerken, dass die Binnenschifffahrt und das enorme logistische Potenzial dieses Verkehrsträgers in der Unterlage kaum auf taucht. Einzig im Kapitel „Nationales Hafenkonzept“ findet sich unter dem Stichwort „Kombinierter Verkehr“ die Aussage, dass erheblich mehr Güter von der Straße auf die Küsten- und die Binnenschifffahrt verlagert werden müssen, um die vorhergesagten Gütermengen zu bewältigen. Mit welchen Maßnahmen die Bundesregierung dieses Ziel erreichen will, wurde hingegen nicht beschrieben. Statt die dringend erforderlichen Infrastrukturinvestitionsmittel für Erhalt und Ausbau der Bundeswasserstraßen zuzusichern, wird ein Forschungsprogramm zur Überprüfung des logistischen Potenzials der Binnenwasserstraßen „vor dem Hintergrund des Klimawandels“ angekündigt. Das hat nach Meinung des BÖB nichts mit einem Masterplan zu tun, der der Idee einer integrierten Verkehrspolitik neue Impulse verleihen soll. Damit nicht unnötig Zeit vergeht, bis ein Konzept „gefunden“ wird, hat der BÖB im Vorfeld der Konferenz Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee aufgefordert, bestehende Konzepte anzuerkennen und sich diese zu Nutze zu machen.

Gerade das Wasserstraßen- und Hafenkonzept NRW belegt aktuell, dass die Potenziale der Häfen als trimodale Logistikstandorte im System Wasserstraße ´vor Ort` bekannt sind und gehoben werden könnten, wenn sich die Bundespolitik derartiger Konzepte annimmt. Die Länderminister sollten wissen, dass derartige Konzepte als benchmark gelten können.

Ihr Ansprechpartner für Rückfragen:
Anja Fuchs (Leiterin Öffentlichkeitsarbeit)
Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen e. V. (BÖB)
Ernst-Reuter-Haus,
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10623 Berlin
Tel.: 030 39802870
Fax: 030 340608553
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