Handelskammer: Elbvertiefung kann jetzt schnell vorangehen

Dienstag, 27. Oktober 2009, 08:26 Uhr

Handelskammer: Elbvertiefung kann jetzt schnell vorangehen

Kommunales Verkehr

Hamburger Abendblatt, 

Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und FDP bestehen jetzt gute Chancen, dass die Vertiefung der Elbe konsequent vorangetrieben wird. Davon geht Hamburgs Handelskammer-Präses Frank Horch aus.

Im Koalitionsvertrag gebe es deutliche Zeichen für die Maßnahme. "Es müssen jetzt aber auch Taten folgen. Es wäre falsch, wegen der angespannten Haushaltslage auf Projekte zu verzichten", sagte Horch dem Abendblatt. Das vorgesehene Finanzvolumen für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sei immer noch unzureichend. "Wir brauchen aus norddeutscher Sicht mehr Mittel, gerade für Projekte von nationaler Bedeutung." Nach Informationen des Abendblatts hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zwar gegen die Aufnahme konkreter Projekte in den Koalitionsvertrag ausgesprochen.

Das Werk sieht aber vor, "die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Seehäfen durch eine zügige Optimierung der seewärtigen Zufahrten sicherzustellen und die dazu notwendigen Fahrrinnenanpassungen zügig zu realisieren". Norman Zurke, Geschäftsführer des Unternehmensverbandes Hafen Hamburg: "Das ist ein klares Bekenntnis zum Fahrrinnenausbau von Elbe und Weser."

Auch der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Dirk Fischer hat keine Zweifel an dem Projekt: "Natürlich wird die Elbvertiefung gemacht, genauso wie die Vertiefung der Außenweser." Dass das Projekt nicht explizit im Koalitionsvertrag erwähnt wird, ändere nichts an den Realisierungschancen. Die Finanzierung sei gesichert, allerdings gebe es in Niedersachsen noch Bedenken wegen der Deichsicherheit. Fischer: "Der Schlüssel liegt in Hannover." Zwar drückt Niedersachens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) sich bislang um ein klares politisches Ja zur Elbvertiefung, stellt aber die Zustimmung in Aussicht für den Fall, dass das Planverfahren abgeschlossen ist und somit alle Bedenken abgearbeitet sind. Das ist jedoch noch nicht der Fall. Erst Ende August hatte Hamburgs Wirtschaftssenator Axel Gedaschko (CDU) erklärt, dass Bund und Stadt das Planverfahren für das 350-Millionen-Euro-Projekt in etlichen Punkten noch einmal neu anpacken.

Der Planfeststellungsbeschluss soll demnach erst im Herbst 2010 folgen. Eventuelle Klagen könnten den Baustart noch weiter verzögern.(rz/dey)

Galerien

Historie und Gegenwart - Bildimpressionen von Matthias Pusch

Aktuelles

Neuigkeiten per RSS Button

Saaleinfo Newsletter

Redaktion © VHdS e.V.
Grafik, Layout © 2005-2018 atnexxt – Agentur für Design und E-Business, Webdesign in Halle (Saale)