Hoffnungsträger Wolfgang Tiefensee

Dienstag, 22. November 2005, 18:50 Uhr

Hoffnungsträger Wolfgang Tiefensee

Editorial aus "SCHIFFAHRT UND TECHNIK" (7/2005)

Liebe SuT-Leser!

Endlich hat die deutsche Verkehrspolitik einen Minister, der schon vom Namen her mit dem Gewerbe verbunden ist: der bisherige Leipziger Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee wird bei erfolgreichem Abschluss der Koalitionsverhandlungen dieses für Wirtschaft und Beschäftigung und für die mobile Zukunft unseres Landes wichtige Ressort übernehmen.

Während sein Amtsvorgänger eher lustlos und unspektakulär moderierend durch seine Amtszeit "stolperte" und die Bevölkerung und Wirtschaft der neuen Bundesländer immer noch vergeblich auf die versprochene Anwendung preußischer Tugenden sowie neue Projekte des Ministers für den Aufbau Ost und die Fertigstellung der mehr als 10 Jahre alten Verkehrsprojekte Deutsche Einheit warten, weckt der sympathische SPD Jungpolitiker aus Leipzig Hoffnungen für einen verkehrspolitischen Neuanfang.

Nach 7 Jahren verkehrspolitischem Stillstand mit verschleißender Infrastruktur, bei rückläufigen Etats für Investition und Instandhaltung und katastrophalen beschäftigungspolitischen Folgen, ist der neue Minister in vielfältiger Hinsicht gefordert. Dabei können von Wolfgang Tiefensee einige für sein Amt wichtige Tugenden erwartet werden: Kampfesgeist und Durchsetzungsvermögen prägten seine bisherige erfolgreiche Karriere als Leipzigs erster Bürger und oberster Wirtschaftsförderer.

Kurz nachdem der Leipziger Oberbürgermeister Tiefensee im April 2003 mit seinem Cello-Auftritt beim nationalen Olympia-Ausscheid brilliert hatte und die Stadt wenig später den Zuschlag für die deutsche Kandidatur bekam, äußerte der Politiker einen aufschlussreichen Satz: "Wir sind so vermessen, mit der Kraft, die wir in uns spüren, ganz Deutschland mitzuziehen!" Was hinter dem starken Glauben an die Kraft, ganz Deutschland mitziehen zu können, steckte, wurde an der Bewerbung Leipzigs um die Olympischen Spiele exemplarisch deutlich, als sich die Stadt im nationalen Wettbewerb gegen Hamburg, Frankfurt und Düsseldorf durchsetzen konnte. Leipzig, einst die viertgrößte deutsche Stadt und über Jahrhunderte hinweg der führende deutsche Messeplatz, wollte nach dem Krieg, nach 40 Jahren DDR Misswirtschaft und dem Verlust von 100.000 Industriearbeitsplätzen nach der Wende, ganz schnell wieder zu den europäischen Metropolen aufschließen.

Auch wenn die Bewerbung Leipzigs im April 2004 beim Internationalen Olympischen Komitee scheiterte, verlor Tiefensee seinen Optimismus nicht und verfolgte letzteres Ziel konsequent weiter. Die Hälfte der Mittel aus dem Olympia-Sofortprogramm von Bund und Land, rund 90 Mio. €, blieben der Stadt erhalten. Auch der Fußball erwies sich für Leipzig als Segen. Weil im kommenden Jahr fünf Weltmeisterschaftsspiele im neuen Zentralstadion stattfinden, gab es ebenfalls Geld von Land und Bund. So erlebt Leipzig derzeit einen enormen Bauboom - Charakteristik eines der wenigen wirtschaftlichen Entwicklungskerne in den neuen Bundesländern. Zur Bilanz Tiefensees nach siebeneinhalb Jahren im Amt des Oberbürgermeisters der größten ostdeutschen Kommune zählen auch Ansiedlungserfolge, wie der Bau der Porsche- und BMW-Fabriken und die Stärkung Leipzigs als internationaler Logistikstandort mit der Ansiedlung der Posttochter DHL am Leipziger Flughafen.

In der Tat kann die deutsche Verkehrspolitik eine charismatische Persönlichkeit mit Visionen vom Kaliber Wolfgang Tiefensees gut gebrauchen, denn es gibt im neuen Amt viel zu tun. Im Gegensatz zur eigenen Bilanz Tiefensees in Leipzig sieht nämlich die Bilanz der Amtsvorgänger im Berliner Verkehrsministerium nicht überall positiv aus. Entgegen dem Anspruch Stolpes, Minister für den Aufbau Ost zu sein, wurde die Verwirklichung der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit in den vergangenen Jahren immer mehr auf die lange Bank geschoben. Bei zahlreichen Verkehrsprojekten, insbesondere im Bereich Wasserstraßenausbau, hat sich Stolpe allzu sehr aus dem ideologisch geführten grünen Umweltministerium die Hand führen lassen oder beim Elbausbau gar die Hände 2 Jahre lang binden lassen. Investitionen von Bund, Ländern, Kommunen und Unternehmen in wassernahe Logistikstandorte sind auf diese Weise behindert und dringend nötige Verkehrsverlagerungen zu Gunsten der Binnenschifffahrt verhindert worden.

Da in der neuen Regierung eine an den wirtschafts- und verkehrspolitischen Realitäten und Notwendigkeiten orientierte Investitionspolitik wieder dominieren dürfte, ist es dringend nötig, die von den Grünen Ideologen diktierte Wasserstraßenpolitik der vergangenen sieben Jahre zu revidieren. Dies gilt für den zügigen Ausbau von Elb- und Weservertiefung für die Seehäfen Hamburg und Bremerhaven ebenso, wie für den überfälligen Donau- und Elbausbau, die sich wieder an den international geforderten Standards orientieren müssen. Bei der Donau heißt dies: Zügiger vollschiffiger Ausbau der Strecke Straubing - Vilshofen mit drei Staustufen, wie dies im Planfeststellungsverfahren der bayerischen Landesregierung auch vorgesehen ist. Bei der Elbe heißt dies: Zügige Fertigstellung der im Bundesverkehrswegeplan 1992 festgeschriebenen 1,60 m Fahrrinnentiefe an mindestens 330 Tagen im Jahr.

Als Oberbürgermeister von Leipzig verfügte Tiefensee über einen voll ausgebauten Binnenhafen ohne Wasserstraßenanschluss. Vielleicht hat der neue Verkehrsminister nicht nur die Vision, sondern auch die Kraft und den Mut, den im Planfeststellungsverfahren befindlichen Saaleausbau zur Fertigstellung des weitgehend trassierten Saale-Elsterkanals zu nutzen, um dem neuen Logistikzentrum Leipzig auch eine wasserseitige Komponente zu geben.

Wolfgang Tiefensee geht jedenfalls mit Neugier und Freude an sein neues Amt in Berlin und hat bei ersten Interviews die Melodie vom Leipziger Geist angestimmt, mit dessen Hilfe die Verkehrspolitik der Republik gesunden soll: Er werde in Berlin seinen Optimismus und seine Leipziger Erfahrungen einbringen. "Ich hoffe sehr, dass ein Stück davon die Arbeit der Bundesregierung beleben kann ", sagte Tiefensee kurz nach seiner Nominierung. Diese Hoffnung hat auch das deutsche Verkehrsgewerbe. Tiefensees Motto für die Olympia-Bewerbung Leipzigs: "Wir sind so vermessen, mit der Kraft, die wir in uns spüren, ganz Deutschland mitzuziehen!" eignet sich auch und gerade als Motto für die vor ihm liegenden Aufgaben in der Verkehrspolitik. Viel Glück!

Herzlichst Ihr Hans-Wilhelm Dünner

Quelle: SCHIFFAHRT UND TECHNIK" (7/2005)

Dateien:
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