Kreistag spricht sich erneut gegen geplanten Saalekanal aus

Donnerstag, 31. Mai 2007, 22:14 Uhr

Kreistag spricht sich erneut gegen geplanten Saalekanal aus

Gestern Abend erneuten Beschluss gefasst

volksstimme.digital Schönebeck 31.05.2007 Von Olaf Koch

Der Kreistag hat gestern mehrheitlich den Bundesverkehrsminister aufgefordert, das geplante Raumordnungsverfahren für den Saaleseitenkanal einzustellen und die Maßnahme aus dem Bundesverkehrswegeplan zu streichen. Ein zuvor eingereichter Änderungsantrag der CDUFraktion scheiterte. Schönebeck. Gegner und Befürworter des Saale-Schleusenkanals tauschten gestern Abend auf der Sitzung des Kreistages nochmals ihre Argumente aus. Wesentlich neue Informationen waren nicht dabei. Lediglich Arnold Krüger ( UWG / Grüne ) machte auf die Klimaentwicklung und daraus resultierende Folgen aufmerksam. Das war auch der Grund, warum die Fraktion einen entsprechenden Antrag zur Beschlussfassung einreichte.

Die CDU-Fraktion kam mit einem Änderungsantrag. Sie forderte, dass das Raumordnungsververfahren für den Saale-Schleusenkanal um die Variante der Staustufe ausgeweitet werden soll. " Es ist unsere Aufgabe, darauf zu achten, dass alle Dinge in einem Raumordnungsverfahren geprüft werden ", begründete Gunnar Schellenberger. Dem entgegnete Jutta Röseler ( UWG / Grüne ) : " Die Variante einer Staustufe ist bereits geprüft und für unwirtschaftlich erachtet wurden. "

Im weiteren Verlauf der Diskussion gab es noch weitere Redebeiträge der Fraktionen. So sprach Eckhard Henschel ( CDU ) als Betroffener, denn die geplante Trasse des Kanals soll zwischen 30 und 50 Meter entfernt an seinem Grundstück entlang vorbeilaufen. " Und mit lapidaren Meinungsbekundungen kommen wir nicht weiter. Es muss etwas vernünftiges passieren ", machte der Tornitzer deutlich.

Der Antrag der CDU, die Staustufe in das Raumordnungsverfahren mit aufzunehmen, fand keine Mehrheit. Im Anschluss daran stimmte der Kreistag namentlich über den Beschluss " Einstellung des Raumordnungsverfahrens für den Saale-Schleusenkanal " ab : 21 Kreistagsmitglieder votierten dafür, sechs waren dagegen, sechs enthielten sich der Stimme.

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Historie und Gegenwart - Bildimpressionen von Matthias Pusch

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