Kritik an Kasparick-Absage für Saalekanal - Ministerium widerspricht

Donnerstag, 15. Januar 2009, 21:02 Uhr

Kritik an Kasparick-Absage für Saalekanal - Ministerium widerspricht

© LVZ-Online, 15.01.2009

Kritik an Kasparick-Absage für Saalekanal - Ministerium widerspricht

Magdeburg. Der umstrittene Plan zum Bau eines Kanals am Zusammenfluss von Saale und Elbe sorgt weiter für Diskussionen. Das Bundesverkehrsministerium teilte am Donnerstagabend mit, dass noch keine Entscheidung über das Projekt gefallen sei und widersprach damit einer Aussage des Parlamentarischen Staatssekretärs im eigenen Haus. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Kasparick hatte dem Kanal laut "Magdeburger Volksstimme" (Donnerstag) eine Absage erteilt. "Ich bin mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee einig, so lange wir noch zu bestimmen haben, wird der Kanal nicht gebaut", sagte er demnach bei einer SPD-Veranstaltung in Barby (Salzlandkreis).

Laut Bundesministerium soll aber erst eine Stellungnahme der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost zum Raumordnungsbeschluss abgewartet werden, ehe weiter über das Projekt beraten werden. Der Kanal bei Tornitz (Salzlandkreis) soll die Schiffbarkeit der Saale verbessern.

Landesverkehrsminister Karl-Heinz Daehre (CDU) hatte vor der Stellungnahme des Bundesministeriums mit Verwunderung auf die Aussage Kasparicks reagiert. Er verwies auf ein Schreiben Tiefensees von Mitte Dezember 2008. Darin habe der Bundesminister mitgeteilt, dass die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost mit der Auswertung der Ergebnisse des Raumordnungsverfahrens beauftragt worden sei. "Auf Basis dieser Auswertung werde ich auf Sie zukommen, um über die nächsten Schritte zu beraten", schrieb Tiefensee laut Daehre. Damit bestehe für ihn kein Grund, am planmäßigen Fortgang der Arbeiten zum Ausbau der Unteren Saale zu zweifeln, sagte Daehre nach Angaben eines Sprechers.

Auch die SPD-Landtagsfraktion kritisierte die Aussage Kasparicks. Sie mahnte einen "sachlichen und fachlich fundierten" Umgang mit dem Projekt an, dem im Bundesverkehrswegeplan vordringlicher Bedarf eingeräumt werde. Der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Scheurell äußerte Zweifel, ob Kasparick seine Äußerung mit der Spitze des Ministeriums abgesprochen habe. Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke sprach nach Parteiangaben hingegen von einem "wichtigen Sieg ökologischer Vernunft über ökonomische Interessen".

Der Kanal soll auf einer Länge von rund 7,5 Kilometern zahlreiche Windungen der Saale vor dem Zusammenfluss mit der Elbe überbrücken helfen. Sachsen-Anhalts Verkehrsministerium hatte zuletzt darauf hingewiesen, dass der Bund entscheiden müsse, ob das 100-Millionen- Euro-Projekt umgesetzt werde. Das Raumordnungsverfahren war im Herbst 2008 abgeschlossen worden. Umweltschützer halten den Kanal für überflüssig und fürchten die Zerstörung einer einzigartigen Flusslandschaft.

dpa

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