Lehnt Tiefensee den Saale-Kanal ab?

Donnerstag, 15. Januar 2009, 21:08 Uhr

Lehnt Tiefensee den Saale-Kanal ab?

Staatssekretär gerät in die Kritik - Kasparick: «So lange wir noch zu bestimmen haben, wird nicht gebaut»

mz-web.de  15.01.09

HALLE/MZ/AST. Ein Neujahrsempfang und seine Folgen: Mit Aussagen gegen den Bau des Elbe-Saale-Kanals bei Tornitz (Salzlandkreis) hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Ulrich Kasparick (SPD), für heftigen Wirbel gesorgt. Beim Neujahrsempfang seiner Partei in Barby sagte er laut "Magdeburger Volksstimme": "Ich bin mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee einig, so lange wir noch zu bestimmen haben, wird der Kanal nicht gebaut." Auf Nachfrage wollte er den Satz am Donnerstag zwar nicht wiederholen, dementierte ihn aber auch nicht. "Der Sachverhalt ist, dass der Bundeshaushalt für kommendes Jahr kein Geld für den Kanal vorsieht", sagte Kasparick.Im Bundesverkehrsministerium versuchte man, Ruhe in die Diskussion zu bringen. Es gab eine schriftliche Erklärung. Der vom Land Sachsen-Anhalt im Herbst erstellte Raumordnungsbeschluss werde von der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost ausgewertet. Dabei würden auch Ökologie, Wasserwirtschaft und die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens intensiv betrachtet. Sobald die Auswertung vorliegt, werde man diese prüfen und Gespräche mit dem Land Sachsen-Anhalt führen. Dessen Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre (CDU) zeigte sich verwundert über Kasparicks Äußerungen. Es gebe "keinen Grund, daran zu zweifeln, dass die Arbeiten zum Ausbau der Saale planmäßig weitergeführt werden", so Daehre, der den Kanal befürwortet. Ministeriumssprecher Harald Kreibich fügte hinzu: "Es ist weder von Herrn Kasparick noch von Herrn Tiefensee persönlich abhängig, wie über den Bau entschieden wird." Das Projekt sei im Bundesverkehrswegeplan verankert.

Auch die SPD-Landtagsfraktion kritisierte Kasparick. Sie mahnte einen "sachlichen und fachlich fundierten" Umgang mit dem Projekt an. Kritik kam zudem von Manfred Sprinzek vom Verein zur Hebung der Saaleschifffahrt. Es sei "befremdlich, wenn ein Staatssekretär Beschlüsse des Bundestages negiert". Die Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Steffi Lemke, wertet indes die Aussagen Kasparicks als einen "Sieg ökologischer Vernunft über ökonomische Interessen. Das ökologisch katastrophale Projekt scheint endlich gestoppt."

Mit dem Schleusenkanal soll die Schiffbarkeit der Saale verbessert werden. Er soll 100 Millionen Euro kosten. Der rund acht Kilometer lange Kanal soll etliche Windungen der Saale kurz vor der Mündung in die Elbe umgehen. FOTO: ARCHIV



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