Maßnahmen an der Wasserstraße Elbe

Freitag, 15. Juli 2005, 10:49 Uhr

Maßnahmen an der Wasserstraße Elbe

Volksstimme (Schönebeck), 15. Juli 2005

Unterhaltungspläne sollen gesetzliche Grundlage sein

In der vergangenen Woche begann das Wasser- und Schifffahrtsamt Dresden (WSA) mit Buhnenreparaturarbeiten zwischen Steckby und Coswig. Während sich WSA und Naturschutzbehörden über die Verfahrensweise einig sind, werden die Vorgaben zu Umwelt- und FFHVerträglichkeitsüberprüfungen in den Ämtern sowie auf ministerieller Ebene unterschiedlich ausgelegt.

Steckby/ Dresden. Die Zusammenarbeit zwischen Wasser- und Schifffahrtsamt Dresden (WSA) und den Naturschutzbehörden habe ein erfreulich hohes Niveau erreicht, sagt Guido Puhlmann, Leiter des Biosphärenreservates „Flusslandschaft Mittlere Elbe“. Als landkreisübergreifender Vermittler zwischen den einzelnen Naturschutzbehörden ist der Fachmann bei den Ortsterminen anwesend, wenn es unter anderem darum geht, Wasserbauwerke in der Elbe instand zu setzen.

Reparatur von 45 Buhnen

So auch an den Elbeabschnitten bei Steckby, Brambach, Coswig und Griebo. Das Ergebnis der gemeinsamen Absprache: 45 Buhnen zwischen den Elbekilometern 280, 20 und 282, 80 sollen im nächsten Halbjahr repariert werden. „Sollen in ihren Zustand vor dem Hochwasser 2002 versetzt werden“, sagt Wolfgang Schwehla, im WSA Sachbereichsleiter für Bau und Unterhaltung des Gewässerbettes.

Seit der vorigen Woche sind die Arbeiten an den Buhnen bei Steckby im Gange. Die ersten in Sachsen-Anhalt seit dem Baustopp nach dem Hochwasser 2002. Schäden an den Buhnen würden eine Querschnittsaufweitung bewirken, sagt Wolfgang Schwehla und dass sich in deren Folge unkontrollierte Anlandungen in der Fahrrinne bilden können.

Auch Buhnen, auf deren Rücken sich über einen Meter Erde abgelagert hat, würden die Erosion verstärken, weiß Guido Puhlmann. Im Ergebnis der Vor-Ort-Besichtigungen wurde festgelegt, dass solche Ablagerungen abgebaggert werden. Puhlmann benennt auch den Rückbau von Pflasterungen, die Ufer befestigen und Abbrüche verhindern sollten, als eine neue Qualität der Abstimmung zwischen WSA und den Landesbehörden für Wasserwirtschaft und Naturschutz. „Dies hätte es vor vier Jahren so noch nicht gegeben.“

Doch die Arbeiten an der Elbe erregen den Unmut von Naturschutzverbänden. Vertreter von „pro Elbe“ sehen in der Vorlageschüttung von Buhnen mit Kies das Bemühren, die Fahrrinne der Elbe für die Binnenschifffahrt zu vertiefen. Was aber der Erosion weiteren Vorschub leisten würde.

Dazu Wolfgang Schwehla: „Schädigungen an Vorlageschüttungen sind besonders kritisch, da sie zu einer Destabilisierung des gesamten Bauwerkes führen. Die Buhne stürzt Richtung Elbe ab.“ Außerdem würde das Strömungsprofil im anschließenden Buhnenfeld verändert, was zu einem erhöhten Strömungsangriff auf die stromabliegenden Buhnen führe. Dadurch könnten Buhnendurchrisse entstehen.

Buhnenöffnungen als Ausgleich für die Natur

Naturschutzverbände fordern Prüfungen von Umwelt- und FFH (Flora-Fauna-Habitat) - Verträglichkeit für jegliche Maßnahme an und in der Elbe.

Im Wasser- und Schifffahrtsamt Dresden sieht man die EURichtlinie noch nicht aufgehoben, die besagt, dass Unterhaltungsmaßnahmen keiner solchen Untersuchung bedürfen. „Nur dann, wenn Naturschutzbehörden einen erheblichen Eingriff in die Natur begründen, geben wir die Maßnahme zur Vorabprüfung an die Bundesanstalt für Gewässerkunde weiter“, sagt Elke Kühne. Die stellvertretende Bereichsleiterin „Bau und Unterhaltung des Gewässerbettes“ nennt Ausgleichsmaßnahmen als Möglichkeit, moderate Eingriffe in die Natur zu kompensieren.

Das Biosphärenreservat profi - tiert schon von solchen Maßnahmen. Guido Puhlmann erwähnt die Buhnenöffnung bei Steckby im November des vergangenen Jahres und die vorgesehene ökologische Umgestaltung eines Leitwerkes bei Klieken.

Auf Druck der Umwelt- und Naturschutzverbände sei jüngst festgelegt worden, dass die Bundesanstalt für Gewässerkunde einen Unterhaltungsplan für jegliche wasserbaulichen Arbeiten in der Kernzone des Biosphärenreservates erarbeitet, sagt Tobias Fremder, Leiter der Bauaufsicht beim WSA. Diese Pläne seien wie eine gesetzliche Grundlage zu behandeln, in der alle wichtigen ökologischen Belange beachtet werden.

Das Umweltministerium Sachsen-Anhalts, sagt dessen Pressesprecher Holger Paech, beziehe die EU-Position: Unterhaltungsmaßnahmen an einer Wasserstraße sind keine Ausbaumaßnahmen und müssen darum nicht auf Umweltverträglichkeit geprüft werden. Eine FFH-Verträglichkeitsprüfung allerdings müsse vom Bundesverkehrsministerium angestrebt werden. Die Elbe ist eine Bundeswasserstraße.

„Wir haben dazu eine andere Rechtsauffassung“, sagt Wolfgang Schwehla vom WSA. In den Wasserbauwerken stecke Volksvermögen, das dürfe man nicht während langer Prüfverfahren verkommen lassen.

Von Kathrain Graubaum (VS)

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