MdB Goldmann (FDP):

Montag, 06. Februar 2006, 10:14 Uhr

MdB Goldmann (FDP):

Beseitigung der Hochwasserschäden an der Elbe geht zu langsam voran

Berlin, 3. Februar 2006

Goldmann:

Beseitigung der Hochwasserschäden an der Elbe geht zu langsam voran anlässlich  der Beantwortung der Kleinen Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zur Elbe als Wasserstraße durch die Bundesregierung, erklärt der schifffahrts- und hafenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Hans-Michael Goldmann:

Die Bundesregierung hat erklärt, dass die Hochwasserschäden an der Elbe erst 2010 beseitigt sein werden. Bis dahin ist weiterhin mit Beeinträchtigungen für die Binnenschifffahrt auf der Elbe zu rechnen. Die FDP begrüßt zwar, dass die Bundesregierung an dem Ziel festhält, an 345 Tagen im Jahr eine Fahrrinnentiefe von 1,60 Meter vorhalten zu wollen, aber dass die Beseitigung der Hochwasserschäden 8 Jahre dauern soll, ist nicht akzeptabel. Hier tritt wieder einmal zu Tage, dass die Binnenschifffahrt im Vergleich zu anderen Verkehrsträgern benachteiligt wird. Die chronische Unterfinanzierung der Bundeswasserstraßen muss beendet werden, nur dann kann der ökologische Verkehrsträger Binnenschiff seine Stärken voll ausspielen. Es ist schlicht nicht vorstellbar, dass eine durch eine Naturkatastrophe beschädigt wichtige Autobahn erst nach 8 Jahren wieder instand gesetzt wird.

Ich stimme der Bundesregierung zu, dass das derzeitige Verkehrsaufkommen auf der Elbe nicht das Potenzial der Binnenschifffahrt auf der Elbe widerspiegelt. Damit Binnenschiffe wirtschaftlich fahren können, benötigen sie eine Mindestfahrinnentiefe von 1,60 Meter, steht diese nicht zur Verfügung, kann das erbrachte Transportvolumen nicht zum Maßstab gemacht werden. Das Beispiel der Saale verdeutlicht dies: Hier werden derzeit 0,1 Mio. Tonnen Güter transportiert und nach Fertigstellung des Schleusenkanals ist mit 1,5 Mio. Tonnen zu rechnen.

Ich halte es darüber hinaus für unzureichend, wenn die Bundesregierung bei ihrer Ablehnung eines Kanalausbaus für einen dreilagigen Containerverkehr auf eine 10 Jahre alte Wirtschaftlichkeitsberechnung verweist. Angesichts des ständig wachsenden Volumens des Containerumschlags in Hamburg, sollte die Bundesregierung noch einmal prüfen, ob eine solche Wrtschaftlichkeitsberechnung heute nicht anders ausfallen würde. Nach Berlin ist ja noch nicht einmal ein zweilagiger Containerverkehr möglich. Deswegen hatte die FDP in den letzten Haushaltsberatungen durch Mittelumschichtung ein Sonderprogramm zur Brückenanhebung gefordert und wird dies auch in die bald beginnenden Haushaltsberatungen für den Haushalt 2006 und 2007 einbringen.

Erfreuliches Ergebnis der Kleinen Anfrage ist, dass das Ergebnis derPotsdamer Klimastudie nicht dafür herangezogen werden kann, um die Wiederherstellung der Mindestfahrinnentiefe von 1,60 Meter abzulehnen, weil die Elbe in Folge eines Klimawandels immer weniger Wasser führe. Die Bundesregierung verweist darauf, dass die Untersuchung der Bundesanstalt für Gewässerkunde zu dem gegenteiligen Ergebnis käme.

Hans-Michael Goldmann, MdB

Deutscher Bundestag

http://www.michael-goldmann.de

Galerien

Historie und Gegenwart - Bildimpressionen von Matthias Pusch

Aktuelles

Neuigkeiten per RSS Button

Saaleinfo Newsletter

Redaktion © VHdS e.V.
Grafik, Layout © 2005-2018 atnexxt – Agentur für Design und E-Business, Webdesign in Halle (Saale)