MdB Klaas Hübner (SPD), Wahlkreis 072 Anhalt antwortet

Sonntag, 13. September 2009, 01:31 Uhr

MdB Klaas Hübner (SPD), Wahlkreis 072 Anhalt antwortet

Antwort auf Fragen des VHdS

Sehr geehrter Herr Sprinzek,

herzlichen Dank für Ihre Fragen zu Saale und Elbe. Sie wissen, dass ich mich in den vergangenen Jahren in Berlin insbesondere für den Schleusenkanal Tornitz eingesetzt habe. Ich freue mich deshalb, wenn Sie meine Antworten in ihren Elbe-Saale-Nachrichten veröffentlichen.

1.      Werden Sie sich für eine stärkere Verlagerung von Gütertransporten auf den umweltfreundlichsten Verkehrsträger Wasserstraße und damit für eine Verbesserung der Schifffahrtsbedingungen auf den Bundeswasserstraßen Elbe und Saale einsetzen?

JA.

Gerade für Sachsen-Anhalt ist es wichtig, die Binnenschifffahrt durch gute Bedingungen und durch passgenaue Infrastrukturen gezielt zu fördern. Hier liegen Potenziale für die Wirtschaft brach. Zuvorderst geht es darum, die beiden wichtigsten Flüsse im Land, die Elbe und Saale, für die Binnenschifffahrt besser zu erschließen. Da diese Flüsse für unser Land nicht nur (verkehrs)wirtschaftliche Bedeutung haben, sondern auch wichtige ökologische und touristische Funktionen erfüllen, ist es selbstverständlich, diese Ziele vernünftig abzuwägen – ohne dabei die Binnenschifffahrt zu vernachlässigen.

2.      Unterstützen Sie die planmäßige Ertüchtigung der Wasserstraße Elbe, sodass bis zum Jahr 2010 an 345 Tagen im Jahr eine Mindest-Fahrrinnentiefe von 1,60 Meter zwischen Hamburg und Dresden gewährleistet wird?

JA.

Die Elbe bietet seit der deutschen Wiedervereinigung ein erhebliches Potenzial für den Warentransport von Hamburg bis nach Tschechien. Hier kann die Binnenschifffahrt einen wichtigen Beitrag zur Entlastung der Hafen-Hinterland-Verbindungen leisten.

Deshalb unterstütze ich ausdrücklich die Zusage des Bundesverkehrsministers an Tschechien, mit ökologisch behutsamen Unterhaltungsmaßnahmen bis zum Jahr 2010 wieder die durchgängige Fahrwassertiefe von mindestens 1,60 Metern an 345 Tagen im Jahr sicherzustellen.

3. Setzen Sie sich für die unverzügliche Aufnahme der abschließenden Planungen für den Schleusenkanal zur Vollendung des Saaleausbaus ein?

JA.

Nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens sollten nun möglichst umgehend die notwendigen Mittel für den Beginn der Planungen für den Schleusenkanal freigegeben werden.

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