Pressemitteilung des VHdS

Donnerstag, 15. Januar 2009, 19:36 Uhr

Pressemitteilung des VHdS

zum Artikel in der heutigen Ausgabe der Magdeburger Volksstimme

Sehr geehrten Damen und Herren,

mit Befremden und Entsetzen haben wir heute die Äußerung von Ulrich Kasparick (SPD) zum Schleusenkanal Tornitz gelesen, der auf dem SPD-Neujahrsempfang in Barby wie folgt in der „Magdeburger Volksstimme“, 15. Januar 2009, Titelseite, zitiert wird:

„Ich bin mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee einig, so lange wir noch zu bestimmen haben, wird der Kanal nicht gebaut.“

Der Schleusenkanal Tornitz ist im vordringlichen Bedarf des vom Bundestag beschlossenen Bundesverkehrswegeplanes 2003 enthalten. Das dazu notwendige Raumordnungsverfahren wurde im Oktober 2008 positiv abgeschlossen. Die finanziellen Mittel für die anstehende Planung des Kanals sind im Investitionsrahmenplan für den Ausbau der Wasserstrassen 2006 bis 2010 festgeschrieben.

Wir glauben nicht, dass Ulrich Kasparick, Mitglied des Bundestages, die politische Befugnis hat, diese Beschlüsse des Bundestages und des Bundesverkehrsministeriums anlässlich des SPD-Neujahrsempfanges zu negieren. Wir bezweifeln, dass Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee der gleichen Meinung ist, wie Ulrich Kasaprick. Denn damit würde Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee gegen die Beschlüsse des Bundestages handeln, was wir uns als Verein zur Hebung der Saaleschifffahrt nicht vorstellen können.

Eine diesbezügliche Anfrage des VHdS an das Bundesverkehrsministerium ist gestellt, um weitere Irritationen zu vermeiden.

Halle(Saale), den 15.01 2009

 

Manfred Sprinzek
Präsident
Verein zur Hebung der Saaleschifffahrt e.V.
Domstrasse 1
06108 Halle (Saale)
Tel.: 03452037664
Mobil: 01703389578
Fax: 03452037665
Mail: info@saaleverein.de
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