Prof. Gunter Bolick MDL: Elbe muss Bundeswasserstraße bleiben

Donnerstag, 31. August 2006, 13:25 Uhr

Prof. Gunter Bolick MDL: Elbe muss Bundeswasserstraße bleiben

Pressedienst CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages

Die Elbe muss auch weiterhin als Bundeswasserstraße erhalten bleiben und der Binnenschifffahrt zur Verfügung stehen. Das fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im sächsischen Landtag, Prof. Gunter Bolick.

„Es ist nachgewiesen, dass die Binnenschifffahrt das zuverlässigste und umweltfreundlichste Transportmittel ist, welches wir haben. Jedes Binnenschiff ersetzt bis zu 80 LKW auf der Straße. Die Entlastung liegt auf der Hand. Daher ist uns der Fortbestand der Schifffahrt auf der Elbe so wichtig.“ 

Auch die sächsischen Häfen in Dresden, Riesa und Torgau weisen eine stabile Entwicklung auf und sind in der Lage weitere Transportkapazitäten zu realisieren. 

„Der Bedarf der deutschen Seehäfen bei der Abfertigung von Hinterlandverkehren besonders bei Containern ist groß. Neben der Schiene kann hier das Binnenschiff eine gute Alternative sein. Wir müssen aber die Rahmenbedingungen schaffen, damit der Transport auf der Elbe auch stattfinden kann. Hierzu gehört die Wiederherstellung einer Fahrrinnentiefe von 1,60 Meter von Mündung bis Dresden und 1,50 Meter ab Dresden nach Tschechien. Das würde ein Mindestmaß darstellen und ist in den Unterhaltungszielen für die Elbe klar definiert“, so Bolick. 

Fakt ist, dass damit Umweltbelange nicht beeinträchtigt werden. Diese wurden bereits bei der Definition der Elbe-Unterhaltungsziele ausreichend berücksichtigt. Auch eine Studie des Umweltbundesamtes weist darauf hin, dass die Binnenschifffahrt selbst unter Berücksichtigung jährlicher Steigerungsraten keinen Einfluss auf den ökologischen Zustand der Elbe nimmt.

„Binnenschifffahrt auf der Elbe ist sinnvoll und notwendig. Wir wollen den Fortbestand und den Ausbau der Transportkapazitäten unterstützen und die schnelle Realisierung der Unterhaltungsziele im sächsischen Abschnitt der Elbe beschleunigen. Darüber besteht auch in der Koalition Einigkeit. Eine Benachteiligung der Oberelbe, wie es Herr Minister Tiefensee vorsieht, ist für uns nicht akzeptabel. Ein Ausbau der Elbe steht nicht zur Debatte, aber die Unterhaltung der Elbe und die Wiederherstellung der Schiffbarkeit muss ohne Zweifel gesichert werden. Die Bundesregierung hat für die kommenden Jahre ein Sonderprogramm für die Entwicklung der Binnenschifffahrt aufgelegt. Sachsen muss davon bestmöglich partizipieren. Dafür müssen wir aber klare politischen Signale setzen“, so Gunter Bolick weiter.

 

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