Saaleausbau

Mittwoch, 22. Oktober 2003, 19:33 Uhr

Saaleausbau

Informationsgespräch im Ministerium für Bau und Verkehr

Der Staatssekretär im Ministerium für Bau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt Dr. Hans Joachim Gottschalk empfing den Präsidenten des VHdS e.V. Manfred Sprinzek zu einem Informationsgespräch.

Beide Seiten informierten sich über die durchgeführten und geplanten Aktivitäten zum "Vorhaben Saale" als neues Vorhaben des "Vordringlichen Bedarfs" des am 02.07.2003 beschlossenen Bundesverkehrswegeplanes 2003.

Zwischen Bund und Land habe es dazu bereits am 28. 08 2003 erste Gespräche gegeben.

Ungeachtet der restriktiven Fußnote zum Vorhaben hält das Land im Interesse der Infrastrukturentwicklung und der Arbeitsplatzsicherung weiterhin an einer schnellstmöglichen Verbesserung der Schifffahrtsverhältnisse an der Saale fest.

Die politische Bedeutung des Vorhabens werde auch dadurch dokumentiert, dass das Vorhaben "Schleusenkanal Tornitz" in den Landesentwicklungsplan aufgenommen wurde, erklärte Staatssekretär Dr. Gottschalk.

Das BMVBW begrüßte die Haltung des Landes zum Vorhaben. Beide Seiten könnten nun die im Ergebnis der bundesinternen Ressortabstimmung entstandenen Fußnoten sorgfältig abarbeiten.

Das Ministerium für Bau und Verkehr LSA und das BMVBW erachten die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens (ROV) für zweckmäßig.

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