Saalekanal: keine Entscheidung gefallen

Donnerstag, 15. Januar 2009, 22:47 Uhr

Saalekanal: keine Entscheidung gefallen

Verkehrsministerium weist Zeitungsbericht zurück, Prüfungsphase läuft

2008 Halleforum.de 15.01.2009

Verkehrsministerium weist Zeitungsbericht zurück, Prüfungsphase läuft

(ens) Für Aufregung hat am Donnerstag ein Artikel in der Magdeburg Volksstimme gesorgt. „Ich bin mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee einig, so lange wir noch zu bestimmen haben, wird der Kanal nicht gebaut“, mit diesen Worten wird Ulrich Kasparick, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium zitiert. Auf einer SPD-Veranstaltung in Barby solle er über das Aus des Kanals berichtet haben.

„Mit Verwunderung“ hat Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre auf die Äußerungen reagiert. So habe er erst am 16. Dezember ein Schreiben von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee bekommen. Dieser habe darin erklärt, dass die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost mit der detaillierten Auswertung der Ergebnisse des Raumordnungsverfahrens beauftragt wurde. Nach dessen Auswertung sollen weitere Schritte beraten werden. „Damit haben wir keinen Grund, daran zu zweifeln, dass die Arbeiten zum Ausbau der Unteren Saale planmäßig weitergeführt werden“, sagte Daehre.

Mit Befremden und Entsetzen habe man von einem verkündeten Aus gehört, sagte Manfred Sprinzek vom Verein zur Hebung der Saaleschifffahrt e.V aus Halle. „Wir glauben nicht, dass Ulrich Kasparick, Mitglied des Bundestages, die politische Befugnis hat, diese Beschlüsse des Bundestages und des Bundesverkehrsministeriums anlässlich des SPD-Neujahrsempfanges zu negieren.“ Man bezweifele, dass Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee der gleichen Meinung sei, wie Ulrich Kasaprick. „Denn damit würde Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee gegen die Beschlüsse des Bundestages handeln, was wir uns nicht vorstellen können.“

Aufklärung aus dem Bundesverkehrsministerium. Kasparick habe sich nicht wie in der Volksstimme berichtet geäußert, dies sei lediglich eine eigene Interpretation der Zeitung, so ein Sprecher gegenüber HalleForum.de. Man befinde sich derzeit in der Prüfungsphase, die Wasser- und Schifffahrtsdirektor nehme die Ergebnisse des Raumordnungsverfahrens unter die Lupe. Eine derartige Entscheidung könne der Verkehrsminister gar nicht treffen, weil der Schleusenkanal Tornitz im vordringlichen Bedarf des vom Bundestag beschlossenen Bundesverkehrswegeplanes 2003 enthalten ist. Allerdings sei für dieses Jahr noch kein Geld für das Projekt im Bundeshaushalt eingestellt, so das Ministerium.

Der 7,5 Kilometer lange Kanal soll ein kurvenreiches Saalestück bei Tornitz für die Schifffahrt ersetzen. Kosten soll das Projekt 100 Mio Euro. Zunächst waren 80 Mio Euro angesetzt.

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Historie und Gegenwart - Bildimpressionen von Matthias Pusch

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