Seit Jahren wird Ausbau der Wasserstraßen verzögert

Montag, 01. März 2010, 11:18 Uhr

Seit Jahren wird Ausbau der Wasserstraßen verzögert

Kurze Planungszeiten in Frankreich / in Deutschland:

Volksstimme 25.02.2010

Zur Diskussionum Baumaßnahmen an der EIbe:

Da gibt ein Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium bekannt, dass die Elbe weiter unterhalten wird. Uferschutzbauwerke sollen repariert werden, Sandbänke in der Fahrrinne sollen an einzelnen Stellen, abgebaggert werden. Der umweltfreundlichen Schifffahrt soll eine wirtschaftlich minimale Fahrrinnentiefe zur Verfügung gestellt werden.

Nicht weniger als das, was schon die rot-grüne Bundesregierung vor acht Jahren beschlossen hatte, nachdem sie nach dem EIbe-Hochwasser alle Ausbaumaßnahmen stoppte.Und schon gar nicht mehr. Kein Ausbau, keine Kanalisierung und keine Staustufen. Der normalste Zustand an einem freifließenden Fluss ,in einer Kulturlandschaft, auf dem Schiffe fahren und an dem Menschen leben. Eigentlich überhaupt keine Meldung wert.
Die Schilderung von über 150 Jahren Normalität an der Elbe.

Und doch beginnen reflexartige Rituale. Die professionellen Aktivisten aus der Umweltszene laufen Sturm. Dies alles ist man mittlerweile gewöhnt, Dass allerdings nach der Bekanntgabe der Weiterführung von Elbe-Unterhaltungsaufgaben der Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen (BÖB) einen "Schulterschluss" mit dem Bundesverkehrsministerium verkündet, berührt peinlich. Was ist der Grund für so viel Beflissenheit?

Grüne Horrorszenarien zu Baumaßnahmen an Deutschlands Flüssen bestimmen die Berichterstattung in den Medien und die öffentliche Meinung. Die Politik hat vor diesen Auseinandersetzungen Angst und meidet Entscheidungen. Dadurch werden an allen Flüssen in Deutschland seit Jahren Maßnahmen zur Verbesserung der Schifffahrtsverhältnisse verzögert und verhindert. Aus diesem Grund scheint die Wirtschaft sich mittlerweile verpflichtet zu fühlen, selbst einfachste Normalitäten der Politik euphorisch zu loben.

Man traut sich an der EIbe nicht einmal mehr, laut und deutlich einen Ausbau bei Coswig in Sachsen-Anhalt, in der Stadtstrecke in Magdeburg und in der Reststrecke bei Dölnitz zu fordern. Oder nur ganz leise. Ein Aufschrei und ein Machtwort von regionaler Wirtschaft und Politik, nun endlich den Saaleausbau zu vollenden - man lauscht vergens.

Statt dessen wird widerspruchslos hingenommen, dass an der Saale auch im Jahr 2010 weiter untersucht wird und dass dadurch weiter verzögert wird. Seit 20 Jahren. Eine verschwindend kleine Anzahl radikaler Umweltschützer ist in der Lage, jegliche Verbesserung der Schifffahrtsverhältnisse an EIbe und Saale zu verhindern. Seit zweiJahrzehnten:Verkehrte Welt?

In Frankreich baut man derweil nach kürzester Planungs- und Genehmigungszeit den 106 Kilometer langen Seine-Nord-Kanal für den Transport von 14 Millionen Tonnen Gütern per umweltfreundlichem Binnenschiff. Bis 2014 werden in nur vier Jahren sieben Schleusen, drei Kanalbrücken, vier
multimodale Hafenanlagen und fünf Sportboothäfen gebaut.

Der Kanal Seine-Nord wird wichtige Wirtschaftsregionen Frankreichs an die Seehäfen Antwerpen und Rotterdam sowie das belgische, niederländische
und deutsche Wasserstraßennetz anschließen.

Roberi Montag.
39120Magdeburg

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