SHV-Brief an Minister Tiefensee

Dienstag, 28. März 2006, 10:13 Uhr

SHV-Brief an Minister Tiefensee

"Wie vor dem Hochwasser 2002" ist inakzeptabel !

Auch angesichts von in den Medien wieder zu findenden scheinbar ökologisch begründeten aber sachlich nach wie vor völlig falschen Darstellungen zu aus Hochwasserschutz-Gründen wie zur Förderung der umweltschonenden Binnenschifffahrt gerade auch auf der gesamten Elbe dringend notwendigen Unterhaltungs- und Ausbauarbeiten an der Fahrrinne, den Buhnen und Deckwerken, wandte sich der SHV-Vorstand im Februar 2006 in einem Schreiben an den Bundesminister für Verkehr, Bauen und Wohnen Wolfgang Tiefensee.

Ausgehend von den klaren Aussagen des zwischen CDU, CSU und SPD geschlossenen Koalitionsvertrages bezüglich "der Stärkung der umweltfreundlichen Binnenschifffahrt und des Ausbaues der Bundeswasserstraßen", die vom SHV mit Genugtuung und Zuversicht aufgenommen worden waren, aber auch gegenwärtig erkennbarer Verschleppungs- und Verzögerungstaktik bei der dringend nötigen zeitnahen Umsetzung, heißt es im SHV-Schreiben:

„Gerade für die gesamte schiffbare Elbe zwischen der Tschechischen Republik, dem mitteldeutschen Wirtschaftsraum und dem Seehafen Hamburg wird von unseren mit der Weltwirtschaft verbundenen Mitgliedsunternehmen erwartet, dass nunmehr zeitnah die Ausbauziele für diese Wasserstraße gemäß dem BVWP 92 realisiert werden. Sind doch im Vertrauen auf die durchgängige Gewährleistung einer Fahrrinnentiefe von 1,60 m an 345 Tagen im Jahr und einer Fahrrinnenbreite von 50 m sowie einer damit wettbewerbsfähig zu kalkulierenden verlässlichen Schifffahrt in Mitteldeutschland und Nordböhmen umfangreiche Investitionen sowohl durch die verladende Wirtschaft als auch in den trimodalen Umschlagplätzen der Hafenbetriebe in den letzten 10 Jahren getätigt worden.

Wir erlauben uns eindringlich darauf aufmerksam zu machen, dass ein weiteres Festhalten am Ziel der Wiederherstellung des Zustandes der Elbe-Fahrrinne bis 2010 "wie vor dem Hochwasser 2002" die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen weiter gravierend einschränkt, getätigte Investitionen entwertet und bisher noch beabsichtigte neue Unternehmensansiedlungen bzw. Standorterweiterungen an der Mittel- und Oberelbe nachhaltig in Frage stellt.

Wir bitten Sie, sehr geehrter Herr Bundesminister Tiefensee, sich dafür einzusetzen, dass in Umsetzung des derzeit geltenden Koalitionsvertrages auch für die Mittel- und Oberelbe sehr zeitnah Ausbau- und Wiederherstellungsmaßnahmen realisiert werden, die eine ganzjährig verlässliche und wettbewerbsfähige Güterschifffahrt – nicht zuletzt gerade auch im Abschnitt Dresden – Decin (CZ) als ökologische Alternative zu den schon heute überlasteten Transitstraßen und Schienenwegen ermöglichen.“

[BÜ/RED]

 

 

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