Sogenannte „Umweltschützer" im Abseits !

Donnerstag, 18. Juni 2009, 21:02 Uhr

Sogenannte „Umweltschützer" im Abseits !

SHV-WORKSHOP IN LITOMERICE:

Mitteilungen des Sächsischen Hafen- und Verkehrsvereins e.V. Nr. 45 (2/2009)

Der Präsident der WSD Ost, Thomas Menzel, hob in seinem Vortrag hervor, dass die WSD Ost seit 2004 verstärkt die durch das Hochwasser im August 2002 entstandenen Schäden und die durch den dreijährigen Baustopp vernachlässigten Wasserbauwerke wie Buhnen und Deckwerke, zügig repariert und die Schifffahrtsbedingungen der Elbe dadurch wesentlich ver­bessert habe, so dass große Strecken der Elbe bereits den angestrebten Tauchtiefenbe­dingungen von mindestens 1,40 m bei Niedrigwasser entsprechen würden.

Menzel stellte fest: „Es muss aber konstatiert werden, dass zwischen den sogenannten Elbe­schützern und der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) weiterhin ein ausgesprochen verkrampftes Verhältnis besteht und die Sachargumente der WSV durchgängig ignoriert und sachungerechte Behauptungen in die Welt gesetzt werden." So würden die Reparatur­maßnahmen der Öffentlichkeit durchgängig als Ausbaumaßnahmen deklariert. Gegen diese Arbeiten werde gerichtlich massiv vorgegangen. So stellte der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) am 9. September 2008 einen Eilantrag an das Verwaltungsgericht Dessau-Roßlau auf Beteiligung von Naturschutzverbänden an den Unterhaltungsmaßnahmen, der am 4. September von diesem Gericht abgelehnt wurde, worauf der BUND einen Tag später Beschwerde einlegte, worauf vom Oberverwaltungsgericht am 28. Oktober 2008 fest­gestellt wurde, dass der BUND „keine Beteiligungsrechte bei Unterhaltungsmaßnahmen hat und dass es sich bei den durchgeführten Maßnahmen um Unterhaltungsmaßnahmen handelt."

Damit kann davon ausgegangen werden, dass die verkehrliche Zukunft der Elbe/Labe nicht mehr auf der Kippe" steht, da die deutschen Gerichte pro Instandhaltung entschieden haben! Auf dieser Rechtsgrundlage ist die WSV mit Arbeiten am Strom im Umfang von

12 Mio. € für 2009 für Reparaturarbeiten am Werk! Wirklicher Umweltschutz und Förderung der Binnenschifffahrt auf der Elbe haben dabei – gerade in Anbetracht prognostizierten Klimawandels und zunehmender Güterverkehrsmengen – gleiche Ziele!

 

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Historie und Gegenwart - Bildimpressionen von Matthias Pusch

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