Staatssekretär Aikens : "Haben Sie Vertrauen in die Verfahren zum Kanalbau"

Sonntag, 10. August 2008, 17:31 Uhr

Staatssekretär Aikens : "Haben Sie Vertrauen in die Verfahren zum Kanalbau"

Podiumsdiskussion beim 16. Internationalen Elbe-Saale-Camp

Volksstimme.de  09.08.2008,  von Anja Keßler 

Zu einer Podiumsdiskussion über den Sinn des geplanten Schleusenkanals Tornitz – im allgemeinen Sprachgebrauch als Saalekanal bezeichnet – hatten die Organisatoren des 16. Internationalen Elbe-Saale-Camps bei Barby ( Salzlandkreis ) geladen. Hermann Onko Aikens ( CDU ), Staatssekretär des Umweltministeriums von Sachsen-Anhalt, war dazu angereist.

Barby. Die Erklärungen, die Hermann Onko Aikens abgab, waren den Besuchern der Podiumsdiskussion bereits aus anderen Gesprächen mit Vertretern der Landesregierung bekannt. Zum einen mahnte der Staatssekretär des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt, Vertrauen in die Verfahren zum Bau des Saalekanals zu haben. Zum anderen verwies er darauf, dass es sich bei dem Projekt um ein Vorhaben des Bundes handele, bei dessen Durchführung Sachsen-Anhalt lediglich Willensbekundungen abgeben könne. Und : Der Landtag habe sich in diesem Punkt klar positioniert. " Das Parlament hat sich in den vergangenen zwei Jahren für den Kanal ausgesprochen ", sagte Aikens.
Das bedauern neben den Umweltschützern des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland ( BUND ) und dem Naturschutzbund Deutschland auch Kommunalpolitiker vor Ort. Arnold Krüger ( Unabhängige Wählergemeinschaft ) betonte als Abgeordneter im jetzigen Kreistag des Salzlandkreises, dass sich die Mandatsträger des inzwischen aufgelösten Kreistages von Schönebeck mehrfach gegen den Bau des Kanals ausgesprochen hatten. " Wir haben die Befürworter und die Gegner des Projektes gehört. Erst im vergangenen Jahr wurde von uns deutlich gemacht, dass die Wirtschaftlichkeit des Kanals nicht gegeben ist. Aber daran stört sich keiner in der Landes- und Bundesregierung. "

Die Wirtschaftlichkeit stand im Zentrum der Debatte. Eine entsprechende Studie, die der Bund 2003 in Auftrag gegeben hatte, war zu dem Schluss gekommen, dass sich der Bau des 7, 5 Kilometer langen Kanals rentieren würde. Wirtschaftswissenschaftler der Universität Halle, die für den BUND diese Studie überprüften, kamen zu dem Schluss, dass aufgrund von veraltetem Zahlenmaterial die Wirtschaftlichkeit nicht gegeben sei. " Wenn die zuständigen Behörden nach dem Raumordnungsverfahren zu dem Ergebnis kommen, dass die Wirtschaftlichkeit noch einmal geprüft werden muss, dann wird das sicher geschehen ", sagte Aikens, der dieser Entscheidung des Bundes aber nicht vorgreifen wollte. Inzwischen sind 100 Millionen Euro für den Bau veranschlagt.

Die Gegner des Saalekanals befürchten im Zusammenhang mit dem Projekt, dass in einem zweiten Schritt der Ausbau der Elbe anstehe. Dem widersprach Aikens : " Ich kenne keinen politisch Verantwortlichen, der das vorhat. "

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Historie und Gegenwart - Bildimpressionen von Matthias Pusch

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