Staatssekretär Ferlemann spricht Klartext über den BUND

Freitag, 12. Februar 2010, 12:38 Uhr

Staatssekretär Ferlemann spricht Klartext über den BUND

BONAPART 09. Februar 2010

Das es sowas noch gibt: Enak Ferlemann, Staatssekretär im BMVBS, spricht Klartext, wo früher meist butterweiche Diplomatie und Samthandschuhe angesagt waren. In der Diskussion über die Vertiefung der Oberelbe nennt Ferlemann die Aussagen des Bund Umwelt und Naturschutz (BUND) das was sie sind: Lügen und aus dem Zusammenhang gerissene Halbwahrheiten.

Ferlemann: "Die vom BUND erneut aufgestellte Behauptung von einem Elbeausbau wird auch durch ständige Wiederholung nicht wahr. Ein Ausbau der Elbe in Sachsen und Sachsen-Anhalt findet nicht statt. Wer will, kann dies in mehreren Gerichtsentscheidungen nachlesen. Sie bestätigen sämtlich, dass es sich bei den Maßnahmen an der Elbe um reine Unterhaltungsarbeiten handelt." Tatsache sei auch, dass die WSV gemeinsam mit der Bisophärenreservatsverwaltung Mittelelbe und dem sächsischen Umweltministerium gegen die Errosion und den Wasserspiegelverfall an der Elbe arbeite.

Ferlemann weiter: "Das Zitat aus der Studie des Bundesamts für Güterverkehr ist sinnentstellend aus dem Zusammenhang gerissen. Es fehlt der entscheidende Hinweis, dass es die vorherrschenden Fahrwasserverhältnisse an der Elbe sind, die einer positiven Verkehrsentwicklung auf der Wasserstraße entgegenstehen. Die schlechten Fahrwasserverhältnisse der Elbe sind durch die jahrelang unterbliebenen Unterhaltungsmaßnahmen entstanden - und nicht umgekehrt!"

 

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