Trittin protestiert gegen Saaleausbau

Donnerstag, 09. Dezember 2004, 13:31 Uhr

Trittin protestiert gegen Saaleausbau

MZ vom 09.12.2004

VON STEFFEN REICHERT

Magdeburg/MZ. Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) macht sich weiterhin massiv gegen den Saaleausbau stark. Er könne die Berechnungen des Bundesverkehrministers zur Wirtschaftlichkeit des Projekts "nicht nachvollziehen", heißt es in einem der MZ vorliegenden Schreiben an Verkehrsminister Manfred Stolpe (SPD).

Der Grüne argumentiert in seinem Schreiben vom 29. November, dass es noch eine Reihe offener Aspekte gebe.

"Aus meiner Sicht ist es zwingend, die offenen Fragen vor Einleitung eines Raumordnungs- und natürlich auch eines Planfeststellungsverfahrens abzuarbeiten"

Es sei ihm "nicht verständlich", warum das Stolpe-Ministerium in seinem Vorgehen anders agiere als bei den restlichen 2600 Straßenbauprojekten. Eine Priorisierung des Projekts im Jahre 2010 halte er für "nicht akzeptabel", so Trittin, der zugleich die naturschutzfachlichen Probleme für nicht beherrschbar hält.

"Vor diesem Hintergrund bitte ich darum, das Raumordnungsverfahren nicht zu beginnen"

bevor nicht eine einvernehmliche Haltung beider Häuser existiert.

Hintergrund des Trittin-Vorstoßes ist der unmittelbar bevorstehende Beginn des Raumordnungsverfahrens. Am Freitag will die Antragskonferenz im halleschen Landesverwaltungsamt zusammenkommen. Befürworter wie Gegner des Saale-Seitenkanals haben bereits Aktionen angekündigt.

"Es muss unser aller Interesse sein, die vorhandenen Arbeitsplätze und damit Zukunftsperspektiven für die Menschen hier zu sichern"

so Bärbel Koch. Deshalb will die Betriebsratsvorsitzende im Werk Bernburg der Solvay Chemicals GmbH mit ihren Kollegen und Beschäftigten aus anderen Unternehmen für den Saale-Seitenkanal demonstrieren.

Die Grünen haben sich ebenfalls als Demonstranten angekündigt.

"Wir schauen nicht tatenlos zu, wenn in aller Gelassenheit eine neuerliche Investruine geplant wird", so Landeschef Ralf-Peter Weber, der die Wirtschaftlichkeit bezweifelt.

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