Ulrich Kasparick:

Mittwoch, 27. April 2005, 13:55 Uhr

Ulrich Kasparick:

Bundesregierung wird Ergebnisse des ROV umsetzen

Ulrich Kasparick:

"Die Bundesregierung wird die Ergebnisse des Rauordnungsverfahrens in die weiteren Planungsschritte einbeziehen"

Ulrich Kasparick, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, antwortet auf die Fragen des MdB Herrn Hartmut Büttner:

„Sehr geehrter Herr Kollege,
Ihre Fragen, Arbeitsnummern 4/37 bis 4/39 (Eingang Bundeskanzleramt: 08.04.2005), beantworte ich zusammengefasst wie folgt:
4/37. Wie beurteilt die Bundesregierung die wörtliche Aussage des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Ulrich Kasparick, auf einer öffentlichen Veranstaltung in Barby vom 2.4.2005 „der Saalekanal ist das dümmste Projekt im Bundesverkehrswegeplan“? (Generalanzeiger vom 3. April 2005)
4/38. Welche Auffassung hat die Bundesregierung zu solch einer Form der Aussage?
4/39. In welcher Form wird die Bundesregierung ihre Meinung zum Saaleseitenkanal den betroffenen Anliegern am Kanalprojekt mitteilen?
Ihre Fragen beziehen sich auf eine Veranstaltung des Initiativkreises „Erhalt der Kulturlandschaft im Elbe –Saale - Winkel“. Der Parlamentarische Staatssekretär Ulrich Kasparick hat dort in der Diskussion als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises seine bereits seit langem bekannte persönliche Auffassung vorgetragen.
Das Land Sachsen-Anhalt hat zu dem angesprochenen Projekt des vom Bundeskabinett beschlossenen Bundesverkehrswegeplanes 2003 ein Rauordnungsverfahren eingeleitet. Die Bundesregierung wird die Ergebnisse des Raumordnungsverfahrens in die weiteren Planungsschritte einbeziehen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Ulrich Kasparick“

 

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