VHdS zur Binnenschifffahrt auf Elbe und Saale

Sonntag, 07. Februar 2010, 08:13 Uhr

VHdS zur Binnenschifffahrt auf Elbe und Saale

Der VHdS begrüßt die die Klarstellungen vom Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Enak Ferlemann bezüglich der Behauptungen von Vertretern des BUND und der MLU, dass die Elbe weiter vertieft und heimlich ausgebaut werden solle.

Die Oberelbe braucht nicht auf 1,60 vertieft und ausgebaut zu werden, denn diese Wassertiefe ist zu 90 % vorhanden. Es gilt einige wenige lokale Sandbänke so zu glätten, dass diese Tauchtiefen bestimmenden Stellen eine durchgehende Wassertiefe von 1,60 m erreichen.

So erfährt die Elbe als Wasserstraße ihre lange notwenige ohne wissenschaftliche Begründung eingestellte Unterhaltung. Damit wird die Verlässlichkeit der Wasserstraße erreicht die die Verladende Wirtschaft braucht, um über Verkehrsverlagerungen zu entscheiden und Elbe und Saale für ökologische Transporte zu nutzen.

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich mehrfach für die Nutzung der Schifffahrt auf Elbe und Saale ausgesprochen, um die ständig wachsenden Verkehre ökologisch zu bewältigen.

Diese in langwierigen demokratischen Prozessen entstandenen politischen Entscheidungen sind zu akzeptieren, natürlich auch von den Vertretern der nicht mehrheitsfähigen Meinungen. Die Präsenz in der Presse mit verfehlter Kritik und falschen Zahlen kann und darf die Umsetzung der getroffenen politischen Entscheidungen und die Durchführung von öffentlich-rechtlichen Verfahren zur Entscheidungsfindung nicht verhindern.

Das gilt natürlich auch für die Wiederbelebung der Saaleschifffahrt mit der Vollendung des Saaleausbaus.
Dem Verein zur Hebung der Saaleschifffahrt (VHdS) ist es nach zwölf Jahren engagierter Arbeit gelungen, zusammen mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes einen guten und verträglichen Kompromiss zwischen Wirtschaft und Umweltschutz zu finden. Das erste notwendige öffentlich-rechtliche Verfahren zum Bau des Schleusenkanals Tornitz ist im Oktober 2008 mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen worden. Die Raumverträglichkeit des Projektes wurde darin festgestellt.

Um mit der Schifffahrt die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen an der Saale zu stärken ist nun zügig das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. In diesem nun folgenden öffentlich-rechtlichen Verfahren werden die von Minister Haseloff in seinem Interview mit der MZ vom 4.Februar angeregten notwendigen Prüfungen des Projektes vorgenommen.

Wir sind zuversichtlich, dass auch dieses demokratische Verwaltungsverfahren das öffentliche Interesse an der Vollendung des Saaleausbaus feststellen wird und der Bau des Schleusenkanals Tornitz zügig in Angriff genommen wird. Damit werden bestehende Arbeitsplätze gesichert und neue können entstehen.
Die Bedingungen für eine wirtschaftliche Schiffahrt auf der Elbe mit mindestens 1,60 m Wassertiefe sind im Verlauf der Elbe von der Saalemündung bis zum Einstieg in das Kanalnetz mit dem Wasserstraßenkreutz in Magdeburg schon jetzt gegeben.

Wir erwarten von der Presse natürlich auch mehr Berichterstattung über die Argumente, Fakten, Hintergründe und Möglichkeiten der Nutzung der Binnenschifffahrt in unserem Verkehrssystem. Immerhin wird doch nach einer Emnid - Umfrage die Schifffahrt von 83 % der Bevölkerung als  interessant und bereichernd empfunden und drei von vier Deutschen würden eine verstärkte Nutzung der Wasserstrassen begrüßen, um den stetig zunehmenden Verkehr durch Lkws auf den Autobahnen zu entlasten. Staatliche Investitionen in die Bundeswasserstrassen sollen nach der Mehrheit der Bevölkerung von 82 % in gleichem Maße dem Bürger und der Binnenschifffahrt nutzen.

In vielen von uns durchgeführten Ausstellungen zur Saaleschifffahrt wurde uns dies bestätigt. Die überwiegenden Mehrheit der Besucher zeigte kein Verständnis für die schon zur Ideologie erhobene Anti-Schifffahrtspolitik des BUND und der Martin Luther Universität Halle Wittenberg.

Manfred Sprinzek
Präsident des VHdS
Tel.: 0345 2037664
Mobil.. 0170 3389578
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