Welche Pläne hat die Bundesregierung für den deutschen Teil der Elbe

Welche Pläne hat die Bundesregierung für den deutschen Teil der Elbe

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Deutscher Bundestag Drucksache 16/316 16. Wahlperiode

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rainder Steenblock, Peter Hettlich, Winfried Hermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 16/144 –

Auswirkungen der Elbe-Staustufen in Tschechien auf die Bundesrepublik Deutschland 

1.     Welche verkehrspolitischen Effekte hätte der Bau einer solchen Staustufe für die Bundesrepublik Deutschland, und wie beurteilt die Bundesregierung diese?  

Die Verbesserung der  Schifffahrtsverhältnisse im frei fließenden Elbeabschnitt in der Tschechischen Republik wird möglicherweise zu einem steigenden Gütertransportaufkommen der Binnenschifffahrt über die Elbe führen. Hierdurch kann es ggf. auch zu Entlastungen beim Straßengüterverkehr und anderer Güter- verkehrsträger in der Bundesrepublik Deutschland kommen.  

6. Welche Pläne hat die Bundesregierung für den deutschen Teil der Elbe, und hätte der Bau einer Staustufe Auswirkungen auf diese Pläne der Bundesregierung?  

Entsprechend den nach dem Elbehochwasser im August 2002 getroffenen Festlegungen sollen an der Elbe zwischen Geesthacht und Dresden Fahrrinnentiefen von mindestens 1,60 m und zwischen Dresden und der Tschechischen Republik von mindestens 1,50 m an 345 Tagen im Jahr durch Unterhaltungsmaßnahmen gesichert werden. Dies ist den zuständigen Ministerien in der Tschechischen Re- publik bekannt. Der Bau einer Staustufe in Tetschen/Decin hat keine Auswirkungen auf die Pläne der Bundesregierung.

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