Wolpert:Beispielloser Fall von Anti-Ost-Politik!

Dienstag, 13. Juni 2006, 08:56 Uhr

Wolpert:Beispielloser Fall von Anti-Ost-Politik!

Stopp der Strombaumaßnahmen an der Elbe? FDP-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt

Der Verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Veit Wolpert, zeigte sich empört über Meldungen, wonach Bundesminister Tiefensee auf die notwendigen Strombaumaßnahmen an der Elbe zu Gunsten eines weiteren Ausbaus der Unterelbe zwischen Hamburg und Nordsee verzichten will. „Sollte sich diese Nachricht bewahrheiten, so liegt hier ein beispielloser Fall von Anti-Ost-Politik vor“, sagte Wolpert. Zugleich begrüßte er die schnelle Ankündigung von Verkehrsminister Daehre, gegen diesen Eklat vorzugehen.

 „Bei so viel Ignoranz kann man sich nur an den Kopf fassen. Die Strombaumaßnahmen an der Elbe sind längst beschlossene Sache, sie wurden aus ideologischen Gründen durch die alte Bundesregierung gestoppt. Seit Jahren warten Industrie, Binnenschiffer und Häfen vergeblich auf die Umsetzung. Das Vorhaben nun zu Gunsten des weiteren Ausbaus der Unterelbe bei Hamburg zu stoppen, wäre ein Stück aus dem Tollhaus. Wir sind doch nicht auf einem Basar“, so Veit Wolpert.

 Sowohl Potenzialanalysen der Häfen als auch die sachsen-anhaltische Wirtschaft bestätigen den dringenden Bedarf ganzjährig befahrbarer Wasserwege. Dies sei bei einem Gesprächsabend der FDP-Fraktion mit etwa 80 Vertretern der heimischen Wirtschaft und der Binnenschifffahrt ganz deutlich geworden, so Wolpert. Der Containerumschlag und damit der Transportbedarf steigt in Größenordnungen, während der Verkehrsweg Straße überlastet und der Schienenweg gerade für großvolumige Schüttgütertransporte oftmals zu unrentabel ist. Umweltschonende Strombaumaßnahmen bieten hier eine sinnvolle Lösung. Wolpert: „Von einer Kanalisierung der Elbe, wie oft von den Umweltverbänden behauptet wird, kann keine Rede sein. Das ist eine Mär, die sich hartnäckig in den Berichterstattungen hält.“

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Historie und Gegenwart - Bildimpressionen von Matthias Pusch

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